Nachfolge für Mandate in Luzerner Stadtparlament

Chaos: Städtische SVP übergeht Ersatzkandidaten

Das Luzerner Stadtparlament: Drei Rücktritte in der SVP-Fraktion geben zu Reden (Archivbild).

(Bild: jwy)

Drei von sieben Parlamentsmitgliedern der städtischen SVP treten im Juni zurück. Nun gibt’s Verwirrung um die Nachfolge: Kandidat Fabian de Jong wurde übergangen, obwohl er Anrecht auf den Sitz hätte. Und Mario Willimann tritt nicht nur aus dem Rat, sondern gar aus der Partei aus. Was ist geschehen?

Ziemliches Durcheinander in der Stadtfraktion der SVP: Vergangenen Mittwoch wurde bekannt, dass drei von sieben Politikern zeitgleich aus dem Stadtparlament zurücktreten: Mario Willimann, Peter With und Urs Zimmermann (zentralplus berichtete).

Die Begründung ist bei allen die gleiche: Berufliche Verpflichtungen lassen keine Zeit mehr für die Sitzungen des Stadtparlaments. Schon der Aderlass alleine ist bemerkenswert – aber offenbar ging die Nachfolgeregelung ziemlich chaotisch vonstatten, wie es aus Politikerkreisen heisst.

Offiziell rücken die drei auf der Wahlliste nächstgelegenen Politiker nach, also die Besten unter den 2016 Nicht-Gewählten. Das sind laut SVP-Mitteilung Oliver Heeb, Adrian Achermann und Patrick Zibung. Die Vereidigung ist für 27. Juni geplant.

Warum wurde Fabian de Jong übergangen?

Was aber auffällt: Vor Achermann und Zibung lag bei den Wahlen ein anderer: Fabian de Jong. Der Vermögensverwalter holte 135 Stimmen mehr als Patrick Zibung. Wieso kam nicht er zum Zug? Offenbar hat er sich diese Frage ebenfalls gestellt und bei der Parteileitung nachgefragt, wieso er nicht nachrückt. Es scheint, als hätte die SVP die eigene Wahlliste nicht genügend genau angeschaut.

Fraktionschef Marcel Lingg gibt auf Anfrage zu, dass man die Nachfolge zu voreilig kommuniziert habe. «Es kann darum eventuell noch eine Änderung geben in der Fraktion», sagt er.

Begründung für das Missverständnis: De Jong habe vor einigen Monaten verlauten lassen, dass er keine Zeit habe für das Amt im Stadtparlament. Offenbar sieht er das inzwischen wieder anders, die Gespräche dazu seien am Laufen. Marcel Lingg gibt zu, dass er bei de Jong nochmals hätte nachfragen müssen.

Nun ist für die Partei zu hoffen, dass sich die Parteileitung und Fabian de Jong noch einig werden. Verlierer wäre in diesem Fall Patrick Zibung, Co-Präsident der Jungen SVP. Er müsste weiter auf den Einzug ins Stadtparlament warten. Fabian de Jong war für eine Stellungnahme am Montag nicht erreichbar.

Das sind die Nicht-Gewählten von 2016: Thomas Gfeller ist bereits nachgerückt – Fabian de Jong liegt vor Adrian Achermann und Patrick Zibung.

Das sind die Nicht-Gewählten von 2016: Thomas Gfeller ist bereits nachgerückt – Fabian de Jong liegt vor Adrian Achermann und Patrick Zibung.

(Bild: Screenshot)

Mario Willimann verlässt die Partei

Zudem steckt offenbar bei Mario Willimann, Mitglied der GPK und Vize-Fraktionschef der SVP, mehr hinter dem Rücktritt als bisher kommuniziert. Er verlässt nicht nur das Stadtparlament, sondern auch gleich die Partei. Dies, obwohl er als SVP-Kandidat am 31. März noch für den Kantonsrat angetreten war – gewählt wurde er jedoch nicht.

Offenbar kann sich Willimann mit dem Kurs der SVP nicht mehr anfreunden. Er bestätigt den Parteiaustritt auf Anfrage, will sich aber öffentlich nicht zu den «persönlichen Gründen» äussern, die dazu führten.

Willimann politisiert seit 2016 im Grossstadtrat und ist auch im Wirtschaftsverband der Stadt Luzern. Offizieller Rücktrittsgrund ist, dass er im Herbst eine berufliche Weiterbildung startet, die unter anderem am Donnerstag stattfindet, am gleichen Tag wie die Sitzungen des Stadtparlaments.

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