Die Diskussion um eine Salle Modulable auf dem Inseli ist vom Tisch. (Visualisierung: zvg)
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Die Diskussion um eine Salle Modulable auf dem Inseli ist vom Tisch. (Visualisierung: zvg)

Kommission kappt letzten Rettungsanker für Salle Modulable

5min Lesezeit

Der letzte Sargnagel ist eingeschlagen. Die städtische Kommission folgt dem Stadtrat und empfiehlt ebenfalls mit grosser Mehrheit: Es gibt keine Abstimmung mehr über die Salle Modulable in der Stadt. Die Kommission schaut lieber vorwärts – und fordert bis Ende 2017 einen neuen Planungsbericht über ein neues Theater.

Die städtischen Parteien FDP und SVP wollten den Tod der Salle Modulable noch nicht einfach so hinnehmen. Sie stellten an der Sitzung der Spezialkommission des Grossen Stadtrates am Dienstag deshalb einen Antrag, das Grossprojekt noch nicht aufzugeben.

Dies, obwohl der Kantonsrat am 12. September einen Planungskredit von 7 Millionen Franken abgelehnt hatte und so das Projekt beerdigte (zentralplus berichtete). Und dies auch, obwohl der Stadtrat kürzlich empfahl, die städtischen Abstimmungen im Parlament und an der Urne abzusagen (zentralplus berichtete).

FDP und SVP wollten noch nicht aufgeben

Konkret stellten FDP und SVP in der Kommission den Antrag, dass die Stadt trotzdem über einen Projektierungskredit von 3 Millionen Franken und den Baurechtsvertrag abstimmt. Sie wollten die Option beibehalten, dass private Geldgeber in die Bresche springen und die fehlenden Planungskosten bis spätestens 27. November (dem ursprünglichen Datum des Urnengangs) übernehmen können.

«So bleibt die Chance, dass die Planung weitergeführt werden kann. Falls das Geld nicht kommt, dann ist es halt endgültig weg, aber wir haben wenigstens alles dafür getan, dass es doch noch eine Chance gibt», sagte SVP-Grossstadtrat Peter With gegenüber der «Luzerner Zeitung» vom Dienstag.

Kommission folgt in ganzer Linie dem Stadtrat

Nun ist aber auch das vom Tisch: Die elfköpfige vorberatende Spezialkommission in Sachen Neues Theater Luzern/Salle Modulable folgt in ihrer dritten Sitzung zum Geschäft in ganzer Linie und grossmehrheitlich dem Stadtrat. Sie empfiehlt dem Stadtparlament also, nicht auf den Bericht und Antrag zur Salle Modulable einzutreten – und die Abstimmung abzusagen.

Die Kommission begründet den Entscheid folgendermassen:

  • Der Antrag entspreche nicht der Struktur des vorliegenden Geschäfts, bei dem Kanton, Stadt und Private zusammen eine Stiftung bilden und gemeinsam dieses Projekt weiterplanen.
  • «Bei diesem Prozess hat der Kanton den Lead, da er auch 70 Prozent der Finanzierung trägt», teilt die Kommission mit. Durch den Entscheid im Kantonsrat sei der Kanton aus diesem Projekt ausgestiegen.
  • Um ein neues Projekt mit der Idee Salle Modulable in der Zusammenarbeit von Stadt Luzern und privaten Geldgebern zu verwirklichen, wäre laut Kommission mehr Zeit nötig. «Das würde eine Volksabstimmung am 27. November nicht möglich machen. Auch könnte der vorgegebene Zeitplan für das ganze Projekt nicht mehr eingehalten werden», so die Mitteilung.
  • Die Stadt Luzern würde sich laut Kommission einem «grossen und unberechenbaren finanziellen Risiko» aussetzen, weil der Kanton Luzern bei dieser Ausgangslage nicht am Projekt mitwirken würde.

Juso-Initiative neu beurteilen

Genau wie die Salle Modulable war auch die Juso-Initiative «Lebendiges Inseli statt Blechlawine» auf den 27. November terminiert. Die Initiative fordert die Aufhebung der dortigen Carparkplätze und hätte einen Theaterbau auf dem Inseli verhindert. Jetzt, wo die Salle Modulable Geschichte ist, fällt auch das Hauptargument gegen die Initiative weg.

Die Spezialkommission empfiehlt, dieses Geschäft zur Überarbeitung an den Stadtrat zurückzuweisen. Auch das entspricht der Haltung des Stadtrates. Dieser will die Initiative angesichts der «komplett veränderten Ausgangslage» neu beurteilen und zu einem späteren Zeitpunkt vors Volk bringen.

Motion: Unverzüglich weiterplanen

Zum Schluss fordert die Spezialkommission, dass die neue Theaterinfrastruktur «unverzüglich weitergeplant wird». Auch ohne Salle Modulable, auch ohne die 80 Millionen und auch ohne Standort Inseli. Die Kommission sei sich grossmehrheitlich einig, dass Luzern eine neue Theaterinfrastruktur brauche, teilt sie mit.

«Wir wollen, dass der Prozess der Erneuerung und Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Kulturgruppen weitergeführt wird», so die Kommission. Deshalb fordert eine Mehrheit der Kommission, mit einer Motion unter dem Titel «Neue Theaterinfrastruktur Luzern unverzüglich weiterplanen» einen entsprechenden Planungsbericht.

Die Überlegungen zu einer neuen Theaterinfrastruktur, die unter dem Titel «Theater Werk Luzern» zwischen Luzerner Theater, der freien Szene, dem Sinfonieorchester, Lucerne Festival, Südpol und KKL geführt wurden, «sind sinnvoll und müssen weitergeführt werden», so die Motion (hier im Wortlaut).

Bericht bis Ende 2017

«Das Luzerner Theater braucht eine neue Infrastruktur. Ob dies eine Totalsanierung des bestehenden Gebäudes, ein Neubau am angestammten Ort oder an einem neuen, geeigneten Standort ist, muss offen abgeklärt und diskutiert werden», steht in der Motion.

Die Motionäre der Kommission fordern den Stadtrat nun auf, zusammen mit dem Zweckverband Grosse Kulturbetriebe (also dem Kanton) die weitere Planung in Angriff zu nehmen. Ein Planungsbericht soll bis Ende 2017 dem Parlament vorgelegt werden.

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