Nah dran, und doch so fern

Ein bekanntes Bild. Ein Hund wartet vor der Metzgerei auf sein Herrchen, schaut wehmütig auf Würste und Speckschwarten im Schaufenster und riecht den Duft der Fleischwaren. In den Laden rein darf er natürlich nicht.

Ähnlich ergeht es derzeit der Grünliberalen Partei (GLP) im Zuger Kantonsparlament. Da sitzt man zwar zu viert im Parlament, doch an den wichtigen Geschäften ist man nicht beteiligt. Warum? In der Geschäftsordnung des Kantonsrats ist verankert, dass eine Fraktion nur dann gebildet werden kann, wenn sie aus mindestens fünf Personen besteht. Und nur Fraktionsmitglieder dürfen in den Kommissionen teilnehmen.

Folglich können die Zuger GLP-Mitglieder zwar die Geschäfte von fern beobachten, doch mitdiskutieren ist nicht erlaubt. «Das ist frustrierend, ja», sagt GLP-Kantonsrat Daniel Stadlin. Zwar kennt er diese Arbeitsweise schon, hatte die GLP in der letzten Legislatur gar nur zwei Sitze. Nun haben sich die Sitze zwar verdoppelt, doch zu melden hat die GLP gleich viel wie vorher. Den Kopf hängen lassen will die GLP deswegen aber nicht. Gestern hat Stadlin in einer Medienmitteilung darauf aufmerksam gemacht, dass die GLP, obwohl noch keine Fraktion, die parlamentarische Arbeit im Sinne einer Fraktion ausüben wolle. Entsprechend werde Stadlin die Funktion des Fraktionschefs ausüben. Ist es eine Trotzreaktion, sich selber kurzerhand zur Fraktion zu erklären?

Eine eigene Fraktion erfunden

Stadlin erklärt: «Es geht dabei um die interne Organisation. Wir wollen unsere Arbeit so gut wie möglich machen, wollen uns, wie die Fraktionen, so gut wie möglich vorbereiten. Dazu gehören eine straffe Organisation, ein klarer Rhythmus und auch interne Arbeitsgruppen.»

Die GLP verfolgt damit ein klares Ziel. So wolle man beispielsweise auch selber Vorstösse einreichen. «Das haben wir in der letzten Legislatur auch schon so gemacht. Einige davon wurden vom Kantonsrat auch als erheblich erklärt. Wir können uns auch ohne die Arbeit in den Kommissionen einbringen. Es ist nicht so, dass unsere Sitze sinnlos wären.»

Der Zuger Landschreiber Tobias Moser bestätigt, dass Parteien auch ohne Fraktion Einfluss nehmen können. «Voten halten dürfen beispielsweise auch Fraktionslose. Zwar gilt es, die vorgegebene Reihenfolge zu achten, was bedeutet, dass Sprechende ohne Fraktion als Letztes dran sind.»

Zudem gäbe es auch für Fraktionslose eine Möglichkeit, in den Kommissionen mitzuarbeiten. «Dies, wenn ein Fraktionsmitglied einer anderen Partei freiwillig auf seinen Sitz in der Kommission verzichten würde.» Das komme jedoch laut Moser selten vor.

In vier Jahren zur Fraktionsstärke?

Und auch Stadlin macht sich auf diese Möglichkeit keine grosse Hoffnungen. «Wir müssten quasi alle Fraktionen anschreiben und anfragen, ob jemand uns seinen Sitz abtreten würde. Die Parteien müssten daher eher auf uns zukommen.» Lieber hofft Stadlin darauf, in vier Jahren Fraktionsstärke zu erlangen.

Warum hat sich jedoch die GLP nicht einfach der Fraktion einer anderen Partei angeschlossen? Damit würden sich diese Schwierigkeiten gar nicht erst stellen. «Wir wollen eigenständig politisieren. Das können wir nur ausserhalb der Fraktion machen. Dass wir als Partei ein eigenes Gesicht haben, ist ein wichtiger Aspekt für uns.» Und dafür ist man offenbar auch bereit, die Einflussnahme in den Kommissionen sausen zu lassen. Zumindest für die kommenden vier Jahre.