Zur Wahl von Franziska Bitzi Staub in den Stadtrat

Trotz «struber» Gegenkandidaten – Wahl war kein Leerlauf

Die drei Stadtratskandidaten Rudolf Schweizer (links), Franziska Bitzi Staub und Thomas Schärli posieren nach der Wahl im Stadthaus für ein Gruppenfoto.

(Bild: Luca Wolf)

Ob man die Politik von Franziska Bitzi Staub (CVP) gutheisst oder nicht: Die 43-Jährige war die einzige der drei Stadtratskandidaten, die für das Amt geeignet ist. Thomas Schärli und Rudolf Schweizer konnten ihr weder fachlich noch persönlich das Wasser reichen. Warum die Wahl trotzdem Sinn gemacht hat.

Man könnte beinahe behaupten, die Ersatzwahl für den Stadtratssitz von Stefan Roth sei eine Alibiübung gewesen. Mit Franziska Bitzi Staub trat eine fachlich und politisch erfahrene Kandidatin für die CVP an – mit deren Kompetenz und insbesondere Souveränität ihre Widersacher nicht im Geringsten mithalten konnten.

SVP-Kandidat Thomas Schärli konnte weder an der Nominationsversammlung seiner Partei noch im zentralplus-Interview sagen, wie sein Erfolgsrezept aussieht und was ihn als Stadtrat qualifiziert. Weder konnte er mit Sachwissen punkten noch mit seinem Auftreten. Dass er trotzdem kandidiert hat, kann man auch als Selbstüberschätzung interpretieren. Das sahen die Wähler ähnlich: Schärli hat nur wenige Stimmen mehr geholt als der krasse Aussenseiter Rudolf Schweizer (in sechs Quartieren unterlag er diesem sogar!) und nur halb so viele Stimmen wie vergangenen Frühling SVP-Parteipräsident Peter With. Tolle Werbung für die SVP sieht anders aus. Aber mit mangelnden Kandidaten für Exekutivwahlen kennt sich die Partei ja aus (hier geht’s zum Artikel).

Noch chancenloser als Schärli war der parteilose Rudolf Schweizer. Der zuweilen etwas gar wirr auftretende Carrosseriespengler bezieht seine Motivation für die politische Tätigkeit vorwiegend aus persönlichen Erlebnissen. Ein konsistentes politisches Programm fehlte ihm genauso wie ein dem Amt würdiges Format. Man darf Schweizers Kandidatur (die x-te in den letzten Jahren für regionale, kantonale und nationale Wahlen) deshalb getrost als bedeutungslos bezeichnen.

Konkurrenz schlichtweg ungeeignet

Wie die beiden Männer sich öffentlich präsentierten und äusserten, liess wenig Zweifel offen: Weder Schärli noch Schweizer sind für das Stadtratsamt geeignet. Als Vorsteher der Finanzdirektion, die es voraussichtlich zu übernehmen gilt, trägt man eine beachtliche Verantwortung und führt knapp 200 Angestellte. Angesichts dessen muss man sogar in aller Deutlichkeit sagen: Derart unvorbereitet und inkompetent für ein solches Amt zu kandidieren, wie das Schärli und Schweizer taten, grenzt an Anmassung.

Deshalb war Franziska Bitzi Staub – unabhängig davon, ob man ihre politischen Einstellungen teilt oder nicht – die einzig vernünftige Wahl. Das sahen auch die Stadtluzerner Stimmbürger so: 68 Prozent der Stimmenden stellten sich hinter Bitzi Staub. Thomas Schärli kam mit 17 Prozent kaum über den SVP-Wähleranteil hinaus, Rudolf Schweizer blieb mit seinen knapp 13 Prozent genauso chancenlos, erzielte aber einen Achtungserfolg.

An ihren Aussagen wird sie gemessen

Dennoch war dieser Gang an die Urne nicht umsonst und es wäre verfehlt, von einem Leerlauf zu sprechen. Erstens ist es unbestritten das Recht jedes Bürgers, sich einer Wahl zu stellen – das ist ein Grundpfeiler unseres demokratischen Systems. Zweitens verleiht der deutliche Sieg der CVP-Neo-Stadträtin eine stärkere Legitimation, als wenn sie in einer stillen Wahl durchgewunken worden wäre.

Und nicht zuletzt dient eine solche Wahl auch den Bürgern: Im Wahlkampf beziehen die Kandidaten klare Positionen, denen sie später im Amt verpflichtet sind. Dass sich Franziska Bitzi Staub beispielsweise zum gemeinnützigen Wohnungsbau bekannte, in der Innenstadt den Fuss- und Veloverkehr fördern und den Unternehmen trotz ihrer Zweifel an der kantonalen Tiefsteuerstrategie Stabilität bieten will: Daran konnte man sich orientieren und unter anderem daran wird man Neo-Stadträtin Franziska Bitzi Staub in Zukunft messen können.

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