Liebrand erwägt Berufung

Der Schuldspruch des Bezirksgerichts Willisau liegt Anian Liebrand, Präsident der Jungen SVP Schweiz, noch schwer im Magen. Das Gericht sprach ihn am 31. März der mehrfachen üblen Nachrede schuldig (zentral+ berichtete). «Wir sind über Ostern weggegangen, um das Urteil zu verdauen», sagt er auf Anfrage.

Nach einer Bedenkzeit ist nun klar: Liebrand will den Schuldspruch nicht kampflos akzeptieren. «Wir fordern das begründete Urteil beim Gericht an. Dann werde ich zusammen mit meinem Anwalt entscheiden, ob wir Berufung anmelden», so Liebrand. Es wäre das zweite Mal, die erstinstanzliche Verurteilung erfolgte per Strafbefehl. Ein schriftlich begründetes Urteil ist jedoch nicht ganz billig. Es koste ihn 1’000 Franken. «Bevor wir über die weiteren Schritte befinden, müssen wir wissen, wie das Bezirksgericht argumentiert. Noch ist das völlig unklar», erklärt Liebrand. Die nächste Instanz wäre nun das Luzerner Kantonsgericht.

Gericht sprach Geldstrafe von 2400 Franken

Seit der Verhandlung habe er viele Rückmeldungen erhalten, die ihm den Rücken gestärkt hätten, sagt Liebrand. Wird der Präsident der Jungen SVP Schweiz das Urteil nicht weiterziehen, muss er eine Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je 120 Franken, also insgesamt 2’400 Franken bezahlen. Die Strafe ist bedingt ausgesprochen, bei einer Probezeit von zwei Jahren. Zusätzlich muss Liebrand eine Busse von 400 Franken bezahlen. Die Ersatzfreiheitsstrafe hierfür beträgt drei Tage. Auch fallen die Verfahrenskosten in der Höhe von 1’700 Franken nun zu Lasten von Liebrand.

Die Vorgeschichte: Nach einer Auseinandersetzung in der Altstadt stellte Liebrand auf die Webseite der JSVP einen Text mit dem Titel «Linksextreme Pfefferspray-Attacke auf Bürger – Wer kennt diese Chaoten?». Im Text standen Formulierungen wie «Provokateure aus dem linksextremen Umfeld», «feige Chaoten» oder «erbärmliche Kreaturen». Fotos zeigten mehrere Personen, wovon mindestens zwei deutlich zu erkennen waren. Beide haben anschliessend Anzeige erstattet.

Reaktion der Jungen Grünen für Liebrand «ein Rätsel»

Das Urteil des Bezirksgericht Willisau gegen Anian Liebrand freute besonders die Jungen Grünen des Kantons Luzern. Es war unter anderem ihr ehemaliges Vorstandsmitglied Jonas Tunger, der Anzeige wegen übler Nachrede erstattete. In einer Medienmitteilung schrieb Gian Waldvogel, Co-Präsident der Jungen Grünen des Kantons Luzern: «Die Jungen Grünen hoffen, dass sich die Luzerner Jungparteien jetzt wieder um politische Themen kümmern und diese Fehde der Vergangenheit überlassen können.»

Ist das Kriegsbeil also begraben? «Aus meiner Sicht gab es nie eine Fehde. Warum die Jungen Grünen aus der Verhandlung nun einen politischen Fall machen, ist mir ein Rätsel», sagt der Präsident der Jungen SVP. Das Communiqué der Jungen Grünen habe ihn überrascht. «Bei mir hat sich niemand vorher gemeldet», so Liebrand.

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