Auch auf dem Zuger Postplatz ist das Parkieren seit dem 1. Januar teurer geworden. (Bild: woz)
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Auch auf dem Zuger Postplatz ist das Parkieren seit dem 1. Januar teurer geworden. (Bild: woz)

Parkrauminitiative: SVP Stadt Zug bricht Verhandlungen mit Stadtrat ab

2min Lesezeit

Nach der Erhöhung der Parkgebühren in der Stadt Zug per anfangs Jahr hat die SVP Stadt Zug eine Parkrauminitiative lanciert. Mitte Mai stellte die Partei den Rückzug dieser Initiative in Aussicht. Der Zuger Stadtrat und die Initianten konnten sich nicht einigen – und brechen die Verhandlungen ab.

Anfang Jahr reichte die SVP der Stadt Zug eine Initiative zur Senkung der Parkgebühren ein (zentralplus berichtete). Vor rund drei Wochen stellte die Partei in einem offenen Brief an den Stadtrat den Rückzug der Initiative in Aussicht, wenn der Stadtrat im Gegenzug ein neues «Reglement zur Bewirtschaftung der städtischen Parkplätze» schaffen würde (zentralplus berichtete).

In den Gesprächen des Stadtrates mit den Initianten konnte indes keine Einigung erzielt werden, weshalb die Initiative «Ja zur Parkraum-bewirtschaftung mit Mass» (Parkrauminitiative) für die Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 26. Juni traktandiert bleibt, wie die Stadt Zug am Mittwoch mitteilt. Allenfalls wird am 23. September 2018 eine Urnenabstimmung durchgeführt.

Jedoch soll die Initiative nur teilweise zur Abstimmung kommen. Denn die Zuger Stadtregierung fand einen Formfehler (zentralplus berichtete).

SVP schiebt Stadtrat Schuld zu: «Kompromisslos und stur»

Die Zuger SVP nimmt in einer Medienmitteilung Stellung: «Nach zwei Verhandlungsrunden und insbesondere nach Publikation der GGR-Vorlage zur Parkrauminitiative hat sich gezeigt, dass der Stadtrat nicht kompromissbereit ist und weiterhin auf stur schaltet», schreibt die Partei. «Aus diesem Grund hat die SVP Stadt Zug am Mittwochmorgen die Verhandlungen abgebrochen.»

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