Luzerner Stadträtin stellt Ultimatum

Hausbesetzer müssen bis am Donnerstagmorgen räumen

Das besetzte Nebengebäude der städtischen Villa an der Museggmauer.

(Bild: mam)

Seit dem Wochenende hat eine Gruppe ein städtisches Haus auf Musegg besetzt. Die Stadt Luzern will nicht mehr länger zusehen und stellt nun ein Ultimatum. Ansonsten drohen rechtliche Schritte.

Seit dem Wochenende hat eine Gruppe mit dem Namen «Pulpa» das Obergeschoss eines Nebengebäudes der städtischen Villa Auf Musegg 1 besetzt (zentralplus berichtete). Die Stadt will an diesem Ort aber nichts von einer Zwischennutzung wissen. Der Raum oberhalt der Garage sei sanierungsbedürftig und mit Schimmel befalle – und deshalb eine Gefahr für die Gesundheit.

Der Stadtrat fordert nun, dass die Besetzer bis am Donnerstag 9 Uhr das Gebäude verlassen. «Ansonsten behalten wir uns vor, die üblichen rechtlichen Schritte wegen Hausfriedensbruchs einzuleiten», sagte Stadträtin Franziska Bitzi gegenüber Radio SRF. Sie vertritt Baudirektorin Manuela Jost, die in den Ferien ist.

Bitzi habe persönlich mit den Besetzern gesprochen und diese aufgefordert, den Raum freiwillig zu verlassen. Wenn die Gruppe nun der schriftlichen Aufforderung nachkommt, «verzichtet die Stadt Luzern auf rechtliche Schritte», teilt sie am Mittwoch mit.

Alle anderen Räume sind vermietet

Die Besetzer hatten vor, in der Liegenschaft ein soziales Zentrum mit Kulturprogramm einzurichten. Daraus dürfte nichts werden, auch wenn die Besetzer nicht klein beigeben wollen. «Wir werden sicher Widerstand leisten», sagte einer der Besetzer gegenüber der «Luzerner Zeitung».

Der besagte Raum ist etwa 9 mal 6 Meter gross. In der Villa gegenüber sind Time-out-Klassen eingemietet, diese nehmen den Schulbetrieb am kommenden Montag wieder auf. «Weiter sind Räume an freischaffende Künstler vermietet», teilt die Stadt Luzern mit.

Die Stadt anerkenne das Bedürfnis nach Freiraum für soziale und kulturelle Zwecke, teilt sie mit. Deshalb seien im Gebäude Auf Musegg 1 alle Räume vermietet – bis auf den einen nun besetzten Raum. Dieser stehe nicht ohne Grund leer: «Er ist feucht und von gesundheitsgefährdenden Schimmelsporen befallen», so die Stadt Luzern. Ausserdem fehlen Küche und Bad.

Darum: «Die Stadt kann ihn im aktuellen Zustand nicht vermieten, eine vorgezogene Sanierung wäre unverhältnismässig teuer.» Eine Sanierung der ganzen denkmalgeschützten Liegenschaft Auf Musegg 1 ist bereits aufgegleist und soll noch dieses Jahr starten.

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