Zug schliesst 100 Millionen Franken besser ab als erwartet

Der Kanton Zug hat am Donnerstag die Staatsrechung für das Jahr 2017 präsentiert. Trotz eines hohen Defizits ist die Bilanz einigermassen erfreulich. Der Regierungsrat warnt aber vor verfrühter Euphorie. Dies vor dem Hintergrund der beschlossenen Sparmassnahmen, die weiterhin angezeigt seien.

Erstes Entlastungspaket zeigt Wirkung

Einen wichtigen Teil zum unerwartet guten Abschluss leisteten laut der Regierung die Massnahmen aus dem so genannten «Entlastungsprogramm 2015-2018».

«Die meisten Anstrengungen aus dem ersten Paket des Entlastungsprogramms 2015–2018 sind bis Ende 2017 umgesetzt worden.» Insgesamt habe sich dadurch die Staatsrechnung nachhaltig um rund 49 Millionen Franken reduziert, schreibt die Finanzdirektion.

Weil die Zuger Stimmberechtigten das zweite Paket des Entlastungsprogramms 2015–2018 abgelehnt hätten, konnten die im Budget 2017 berücksichtigten Entlastungen von 
28,1 Millionen Franken nicht umgesetzt werden, so das Finanzdepartement. Somit beträgt die Unterschreitung gegenüber dem Budget effektiv 99,7 Millionen Franken.

Mehr Einwohner brachten mehr Steuern

Die Steuererträge sowie die Kantonsanteile an Bundessteuern führten zu der positiven Abweichung von 75,1 Millionen Franken zum budgetierten Gesamtertrag. Bei den natürlichen Personen sei das auf das anhaltende Bevölkerungswachstum, die gute Wirtschaftslage sowie neu zugezogene Einwohner mit grossem Steuersubstrat zurückzuführen.

Bei den juristischen Personen konnte ein im Budget 2017 berücksichtigter Wegfall durch neue, nicht vorhersehbare Mehrerträge vollständig kompensiert werden. Auch beim Anteil des Kantons Zug an der direkten Bundessteuer liegen die Erträge der juristischen Personen über den budgetierten Werten. Zusätzlich ist der Verrechnungssteueranteil aufgrund der Negativzinssituation angestiegen.

Beim Gesamtaufwand wurde das Budget um 3,5 Millionen Franken überschritten. «Dies ist bemerkenswert, weil ein Teil der vom Volk abgelehnten Massnahmen des Entlastungsprogramms 2015–2018 und die vom Kantonsrat beschlossene Pauschalkürzung von 14,9 Millionen Franken im Budget bereits berücksichtigt waren», so die Finanzdirektion. 

Der budgetierte Personalaufwand wurde um 4,2 Millionen Franken unterschritten, weil in Anbetracht der Sparmassnahmen verschiedene Vakanzen noch nicht wieder besetzt worden sind. Beim Sachaufwand konnte das Budget um 6,7 Millionen Franken unterschritten werden. Er liegt mit 92,8 Millionen Franken tiefer als in den Vorjahren.

Sparmassnahmen weiterhin nötig

«Dies ist ein Indiz dafür, dass der Regierungsrat mit den finanziellen Ressourcen sorgfältig umgeht», schreibt das Finanzdepartement. Das ausgewiesene Defizit von 45,4 Millionen Franken deute dennoch darauf hin, dass immer noch ein strukturelles Defizit besteht. Die Umsetzung der vom Regierungsrat mit dem Projekt «Finanzen 2019» beschlossenen Massnahmen sei weiterhin notwendig, so die Regierung.

Hohe Investitionen getätigt

Mit 135,2 Millionen Franken fielen die Nettoinvestitionen des Kantons so hoch aus wie schon lange nicht mehr. Neben hohen Ausgaben im Strassenbau (unter anderem Tangente Zug/Baar) wurde im Bildungsbereich in die Kantonsschulen Menzingen und Zug sowie in das Gewerblich–Industrielle Bildungszentrum GIBZ investiert.

Zusätzlich hat der Kanton im Rahmen des Psychiatriekonkordats das Grundstück der Psychiatrischen Klinik Zugersee in Oberwil erworben. Ungeachtet dessen war der Selbstfinanzierungsgrad mit 33,4 Prozent erstmals nach drei Jahren wieder positiv.

Damit ist zwar die Trendwende geschafft, der Zielwert von 80 bis 100 Prozent wurde jedoch noch nicht erreicht. Immerhin konnte ein Drittel der Investitionen mit den im Geschäftsjahr erwirtschafteten Mitteln finanziert werden.

Solide Bilanz

Auf der Aktivseite wird das Verwaltungsvermögen einerseits durch die neuen Investitionen und andererseits durch die Abschreibungen verändert. Insgesamt ist es um 35,8 Millionen Franken auf 516,4 Millionen Franken angestiegen.

Das Finanzvermögen hat leicht abgenommen und beläuft sich auf noch 972 Millionen Franken. Auf der Passivseite umfasst das Fremdkapital von 732 Millionen Franken in erster Linie die laufenden Verbindlichkeiten, die per Jahresende noch nicht fällig waren. Das gesamte Eigenkapital des Kantons Zug hat um knapp 50 Millionen Franken abgenommen und beläuft sich per Jahresende noch auf 756,4 Millionen Franken.