Grüne fordern neuen Gemeindeverband

Stadtrat überprüft Wiedereintritt in Verband Luzerner Gemeinden

Die Fraktion der Grünen und Jungen Grünen fordert den Stadtrat auf, die Gründung eines neuen Gemeindeverbands – bestehend aus den Gemeindem Ebikon, Emmen, Horw, Kriens und Luzern – zu prüfen. Damit soll auch der Verzicht des Wiedereintritts in den Verband Luzerner Gemeinden kontrolliert werden.

Nach dem Scheitern des Projekts «Starke Stadtregion Luzern» wurden weder die Schaffung eines regionalen Mehrzweckgemeindeverbandes noch die Fusion mit einer oder mehreren Nachbargemeinden vorangetrieben. 

Ebikon, Emmen, Kriens, Horw und Luzern – die zu den einwohnerstärktsten Gemeinden gehören – schlossen sich im «Projekt 5» zusammen. Ziel sei es, einen regionalen Mehrzweckgemeindeverband und die Fusion mit den Nachbargemeinden voranzutreiben.

«Für den Stadtrat ist es anspruchsvoll, die Bedürfnisse der Kernstadt in der kantonalen Politik wirkungsvoll zu vertreten», heisst es in einer Stellungnahme des Stadtrats. Der Austritt aus dem Verband Luzerner Gemeinden und die kantonalen Sparmassnahmen verstärken diesen Umstand, heisst es weiter.

Der Stadtrat stehe der Schaffung eines neuen, eigenen Gemeindeverbandes «K5» skeptisch gegenüber. Auch hätten die anderen K5-Gemeinden bis anhin ihre Haltung nicht offengelegt, weshalb der Stadtrat den offenen Dialog mit den Gemeinden suchen möchte.

Zudem will der Stadtrat neben einem K5-Verband ebenfalls den Wiedereintritt in den Verband Luzerner Gemeinden überprüfen. Deshalb lehnt er es ab, bereits jetzt auf eine Prüfung dieser Frage zu verzichten. «Es wäre unklug, gewisse Optionen von vorneherein auszuschliessen», lautet die Stellungnahme des Stadtrates.

Der Stadtrat will folglich alle geschilderen Optionen «vorbehaltlos prüfen».

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