Luzern könnte mächtigen Gemeindeverband VLG ins Wanken bringen

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Grüne Grossstadträte fordern den Luzerner Stadtrat auf, die Lancierung eines neuen Gemeindeverbands zu prüfen. Er wäre aufgrund der Bevölkerungszahlen schlagkräftig. Aus dem regulären Verband Luzerner Gemeinden (VLG) ist die Stadt bekanntlich ausgetreten.

Die fünf grössten Luzerner Agglomerationsgemeinden sollen sich zu einem eigenen Verband zusammenschliessen. Dies fordern Korintha Bärtsch und Christian Hochstrasser von der Fraktion Grüne/Junge Grüne in ihrem neuen Postulat vom Stadtrat. Der neue Verband würde aus Luzern, Ebikon, Emmen, Horw und Kriens bestehen. Er solle die «Kernagglomeration» stärken, schreiben sie.

Ein Grund für die Neugründung ist die Kritik am VLG, welcher eigentlich alle 80 Gemeinden im Kanton vertreten sollte. Die Stadt Luzern ist per Ende 2014 aus dem VLG ausgetreten. Der VLG habe zwar eine Reform durchgeführt, wonach Minderheitsmeinungen und die Besonderheiten der Gemeinden besser in politischen Prozessen berücksichtigt werden sollten.

Dennoch monieren die Grünen, es sei bekannt, dass das Gros der Gemeindeexekutiven von der CVP und der FDP besetzt sei. «Es ist deshalb nicht von der Hand zu weisen, dass Beschlüsse von der parteipolitischen Couleur gefärbt sind.»

Laut Medienberichten könnten die Grünen auf die Unterstützung der städtischen SVP-Fraktion rechnen. Auch die GLP im Stadtparlament sei nicht abgeneigt. Dagegen sind FDP und CVP. Die SP hat keine Meinung.

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