Wie steht es um das Funksystem Polycom?

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Das Funksystem Polycom hätte im Kanton Zug schon längst umgesetzt werden sollen. Darum haben drei Kantonsräte am Mittwoch eine Interpellation eingereicht. Sie wollen vom Regierungsrat wissen, wie es um das Projekt steht.

In einer Interpellation fordern die Zuger Kantonsräte Florian Weber (FDP), Andreas Hürlimann (Alternative–Die Grünen) und Philip C. Brunner (SVP) Antworten zum Polycom-Projektstand im Kanton Zug.

Polycom heisst das nationale Funksystem der Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit (BORS). Es wird in der Schweiz schrittweise aufgebaut und ermöglicht den Funkkontakt innerhalb sowie zwischen den verschiedenen Organisationen der Grenzwacht, Polizei, Feuerwehr, sanitätsdienstliches Rettungswesen, Zivilschutz und unterstützende Verbände der Armee.

Im Kanton Zug müsste dieses schon längst umgesetzt sein, doch die Einführung verzögert sich immer wieder (zentralplus berichtete). Gemäss ursprünglicher Kantonsratsvorlage hätte das System anfangs 2014 abgeschlossen werden sollen. In einer Antwort auf eine Interpellation zur Realisierung von Polycom im Kanton Zug vom April 2014 sollte daraufhin das Projekt im Frühling 2016 im Rahmen des budgetierten Betrages von 17 Millionen Franken abgeschlossen sein.

Im Frühling hatte das VBS für Schlagzeilen gesorgt, nachdem es einen Nachrüstungs-Vertrag für 325 Millionen Franken praktisch freihändig vergeben hatte. Noch im 2015 waren für diese Nachrüstung 100 Millionen Franken vorgesehen. Trotzdem wurde für das Budget 2015 nochmals ein Nachtragskredit für «Werterhalt und Weiterentwicklung des nationalen Sicherheitsfunksystems Polcycom» von 13,8 Millionen nötig, der in der Herbstsession 2016 vom Bundesparlament bewilligt wurde.

Darum wollen die drei Kantonsräte vom Zuger Regierungsrat wissen:

  • Konnte das Projekt POLYCOM wie geplant im Frühling 2016 abgeschlossen werden? Wurde dabei der vorgesehene Projektumfang vollumfänglich realisiert?
  • Konnten alle Projektziele erreicht werden? Sind die Benutzenden vollumfänglich zufrieden mit der Lösung? Wer nutzt aktuell Polycom aktiv?
  • Konnte das Budget wie in der Antwort zur oben erwähnten Interpellation geplant und ohne Beanspruchung des vom Regierungsrat freizugebenden Restkredites von 2,2 Millionen Franken eingehalten werden?
  • Inwiefern tangiert die vom VBS in Auftrag gegebene Nachrüstung von Polycom die Zuger Polycom-Lösung? Kann diese wie ursprünglich geplant mit zufriedenstellender Leistungsfähigkeit bis 2025 unverändert betrieben werden? Falls Nein, wie sieht der Upgrade-Pfad aus und mit welchen Zusatzkosten ist zu rechnen?
  • Welche Effizienzsteigerungen können durch die neue Funklösung erzielt werden?
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