ALG Zug kritisiert «Sparhysterie» und will Projekt bekämpfen

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Die Alternative-die Grünen Zug kritisieren das Projekt «Finanzen 2019» des Zuger Regierungsrats massiv (zentralplus berichtete). Das Projekt sei «unverständlich» und «verantwortungslos», so die ALG in einer Mitteilung. «Anstatt sich für ein lebenswertes Zug einzusetzen, manövriert uns der Regierungsrat langfristig aufs Abstellgleis», wird Präsident Andreas Lustenberger zitiert.

Die ALG spricht von einer «Sparhysterie». Das ausgewiesene strukturelle Defizit sei von Kantons- und Regierungsrat verursacht worden. Die bürgerliche Mehrheit habe nicht auf die Warnungen der ALG gehört und die Einnahmeausfälle mit forcierten Steuersenkungen herbeigeführt. Kanton und Gemeinden entgingen dadurch jährlich über 200 Millionen Franken.

Der Regierungsrat schiebe nun in populistischer Manier die Kosten für den Nationalen Finanzausgleich (NFA) als Grund für das Defizit ins Feld. Dabei seien die NFA-Kosten ein hausgemachtes Problem, so die Partei. «Der Kanton Zug schöpft nur gerade zwölf Prozent des vorhandenen Potentials ab, was im schweizweiten Vergleich tief ist.»

Kürzlich veröffentlichte Berechnungen zeigten, dass mit einer minimen Erhöhung des Steuersatzes die finanziellen Schwierigkeiten des Kantons Zug gemildert werden könnten. Man sollte nicht warten, bis die Zitrone ausgepresst sei. Die ALG werde das Projekt Finanzen 2019 äusserst kritisch begleiten und bekämpfen.

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