Bereits Abstriche beim Sparprogramm

Die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Stadtrates (GPK) hat an ihrer Sitzung vom
17. September 2015 unter anderem das Spar- und Massnahmenpaket «Haushalt im Gleichgewicht» (HIG)  beraten. Dies gab erwartungsgemäss zu reden, insbesondere die darin besonders umstrittenen Massnahmen Abbau der integrativen Förderung, DAZ (Deutsch als Fremdsprache), Quartierarbeit und Reinigung sowie Unterhalt von Schulhäusern. Die Anträge der Minderheit in diesen Punkten wurden alle knapp abgelehnt. In einigen Punkten hatte der Stadtrat zuvor seine ersten Pläne betreffend Sparmassnahmen nach einem Echoraum in der GPK bereits leicht abgeschwächt, so etwa im Bereich der Quartierarbeit, wo nun lediglich auf den Aufbau von einem anstatt zwei Standorten verzichtet werden soll.

Prüfungsvorbereitung wird nicht gestrichen

Änderungen zum Vorschlag des Stadtrates beschloss die GPK in folgenden Punkten: Die Schulleiterpensen werden nicht wie geplant um 10 Prozent gekürzt, die Cargebühren werden im Gegensatz zum Vorschlag des Stadtrates noch weiter erhöht und die Prüfungsvorbereitung an den Primarschulen für Aufnahmeprüfungen weiterführender Schulen sollen nicht gestrichen werden.

Die Gesamtplanung 2016–2020 sowie der Voranschlag 2016 wurde in der Folge ebenfalls verabschiedet und mit sechs zu fünf gutgeheissen, wobei die linke Minderheit das Budget infolge einiger HIG-Kürzungen ablehnte. Die Gesamtplanung war bereits letztes Jahr vollständig überarbeitet und ausführlich diskutiert worden, weshalb die Diskussion sich dieses Jahr auf einige abgeänderte Punkte beschränkte.