Einführung POLYCOM verzögert sich

Eine überparteiliche Gruppe von Interpellanten möchte vom Kanton Zug wissen, wie weit die Umsetzung des digitalen Bündelfunksystems POLYCOM fortgeschritten ist, weshalb es eine Verzögerung gibt und stellt Fragen zu den Kosten.

POLYCOM ist das nationale Funksystem der Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit (BORS). Es wird in der Schweiz schrittweise aufgebaut und ermöglicht den Funkkontakt innerhalb sowie zwischen den verschiedenen Organisationen der Grenzwacht, Polizei, Feuerwehr, sanitätsdienstliches Rettungswesen, Zivilschutz und unterstützende Verbände der Armee.

Laut Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) ist es das Ziel des Projekts, dass sämtliche BORS des Bundes, der Kantone und der Gemeinden über eine einheitliche und homogene Infrastruktur Funkgespräche sowie Daten übertragen können.

Fehlinvestitionen verhindern

Die Interpellation der Kantonsräte Martin Stuber (Alternative-Die Grüne), Philip C. Brunner (SVP) und Florian Weber (FDP) stellt die Kostenfrage beim Projekt POLYCOM ins Zentrum. Einerseits bestehe das Risiko, dass der Kanton Zug bereits Fehlinvestitionen getätigt habe oder noch tätigen werde. Andererseits könne die grosse Verzögerung bei der Realisierung von POLYCOM allenfalls die Chance bieten, bedeutende Fehlinvestitionen doch noch zu verhindern, so die Interpellanten.

Zudem bestehe aus verschiedenen Gründen Anlass, einige Fragen zu POLYCOM aufzuwerfen. Zum einen nennen die Interpellanten die Motion «Funkstrategie für Notorganisation», zum anderen eine kürzlich geführte Debatte im Kantonsrat. Ausserdem verweisen sie auf die Situation im Kanton Schwyz, wo ein ähnlicher Vorstoss zu POLYCOM bereits im Oktober 2013 eingereicht wurde.

Konkret wollen die Zuger wissen, wie der aktuelle Phasenplan für die Realisierung von POLYCOM ZUG bis zur vollständigen Realisierung aussehe. Zudem fragen sie die Regierung an, welches die Gründe für die massive Verzögerung in der Fertigstellung des POLYCOM-Netzes seien. Und zu den Kosten fragen die Kantonsräte: «Welche Investitionen in welchem Wert hat die Regierung bisher zur Realisierung von POLYCOM ausgelöst? Sind alle Ausgaben für POLYCOM im Rahmen des vom Parlament verabschiedeten Kredites abgewickelt worden?»

Weil sie bedeutende Fehlinvestitionen noch verhindern wollen, bitten die Interpellanten den Regierungsrat um eine dringliche mündliche Beantwortung.