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Das sind die Projekte über 500’000 Franken
  • Politik
Der übergrosse Reisecar soll zum Highlight des Luzerner OLMA-Auftritts werden. (Bild: zvg)

Gelder aus Lotteriefonds Das sind die Projekte über 500’000 Franken

3 min Lesezeit 13.05.2014, 05:00 Uhr

Das «Lotteriefonds-Kässeli» sorgt nicht selten für Diskussionen. Für welche Projekte darf es angezapft werden? Wie viel wird gesprochen? Der Luzerner Regierungsrat stellt nun mit einer Auflistung diejenigen Projekte vor, deren Kosten 500’000 Franken und mehr betragen.

Sei es die kritisierte Reise nach Moskau oder der zurückgezogene Auftritt am Zürcher Sechseläuten: Wenn der Luzerner Regierungsrat Gelder aus dem Lotteriefonds für grössere Projekte spricht, befindet er sich nicht selten auf rutschigem Terrain. Denn im Grundsatz müssen die Gelder für Vorhaben verwendet werden, die «im öffentlichen Interesse liegen, gemeinnützig sind und nicht kommerziellen Zwecken dienen». Jedoch scheint die Gewichtung dieser Ansprüche besonders bei grösseren Projekten schwierig.

Vor über einem Jahr wollten Vertreter der Grünen Fraktion wissen: «Welche Projekte über 500’000 Franken will der Regierungsrat mit Beiträgen aus dem Lotteriefonds fördern?». In der Zwischenzeit gerieten solche Ausgaben in die Schlagzeilen und wurden kritisiert – wie zum Beispiel die Moskau-Reise oder der Auftritt am Zürcher Sechseläuten (zentral+ berichtete). Nun hat der Regierungsrat erstmals konkret aufgelistet, welche Projekte einen Geldsegen aus dem begehrten Honigtopf erhalten.

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«Begehrlichkeiten grösser als die Möglichkeiten»

Die neue Auflistung des Regierungsrates wird von den Initianten wohlwollend entgegengenommen. «Die Auseinandersetzung hat dazu geführt, dass nun transparenter kommuniziert wird», sagt Kantonsrat Hans Stutz, Mitunterzeichner der Anfrage.

Jährlich stehen dem Kanton Luzern rund 20 Millionen Franken aus den Lotterieeinnahmen zu. Jeweils 75 Prozent davon gehen direkt an die Departemente, also rund 15 Millionen Franken werden im normalen Budgetprozess zugesprochen.

Über die restlichen rund 5 Millionen kann der Regierungsrat selber bestimmen. «Da auch bei Lotterieerträgen die Begehrlichkeiten grösser sind als die Möglichkeiten, ist es unserer Ansicht nach richtig, wenn unser Rat als Gesamtgremium die Bewertung der grossen Projekte vornimmt, allenfalls Prioritäten festlegt und nicht ein einzelnes Departement alleine beschliessen kann», schreibt der Regierungsrat in seiner Antwort.

OLMA-Auftritt am teuersten

Als Erstes ist in der Aufstellung des Regierungsrates der OLMA-Auftritt ausgewiesen. Gleichzeitig ist dieses Projekt auch das teuerste. Per Regierungsratsbeschluss wurde im November 2011 beschlossen, vier Tranchen von je 350’000 Franken jährlich zu sprechen. Insgesamt kommt so ein Unterstützungsbeitrag von 1,4 Millionen Franken zusammen.

Unter dem Motto «rüüdig guet! Lozärn» wird sich der Kanton Luzern präsentieren. Der Auftritt umfasst einen übergrossen Reisecar, eine Degustationsbar, die traditionelle Tierschau und den Festumzug.

450’000 Franken für Gästival

Zweitens ist auf der Liste die «Schwimmende Plattform» mit Totalkosten von 450’000 Franken aufgeführt. Dieser Betrag wurde von ursprünglich 500’000 Franken nach unten korrigiert, schreibt der Regierungsrat. Nebst anderen Veranstaltungen soll eine grosse schwimmende Plattform in Form einer Seerose als Begegnungsort des «Gästivals» dienen.

Luzern Tourismus initiierte die Idee, um das 200 Jahr-Jubiläum der ersten touristischen Anlagen um den Vierwaldstättersee im Jahr 2015 zu feiern. Die zur Verfügung gestellten Mittel sind für den Bau und die Planung gesprochen.

Pilotprojekt für Flüchtlinge

Aus speziellen Zusatzeinträgen des Jahres 2013 wird der Ersatz der Kälteanlage des Regionalen Eiszentrums finanziert. Die Sanierung ist für dieses Jahr veranschlagt und beträgt insgesamt 500’000 Franken.

Schlussendlich sollen insgesamt 800’000 Franken für ein spezielles Pilotprojekt fliessen. Im Kanton Luzern anerkannte Flüchtlinge und vorläufig aufgenommene Personen sollen beruflich integriert werden. Dazu sollen in Zusammenarbeit mit Berufsverbänden zum Beispiel Maurer- oder Pflegelehrgänge angeboten werden.

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