CVP Luzern: Fehlt der Präsident beim Entscheid über den Parteinamen?
  • Politik
Die CVP-Parteileitung (von links): Michaela Tschuor, Karin Stadelmann, Christian Ineichen und Adrian Nussbaum. (Bild: jal)

Christian Ineichen nimmt eine Auszeit CVP Luzern: Fehlt der Präsident beim Entscheid über den Parteinamen?

3 min Lesezeit 1 Kommentar 06.05.2021, 19:34 Uhr

Benennt sich auch die CVP Luzern in «Die Mitte» um? Im Herbst soll der Entscheid fallen. Noch offen ist, wann die Resultate der Basisumfrage veröffentlicht werden. Und auch, ob Parteipräsident Christian Ineichen dann bereits zurück sein wird von seiner mehrmonatigen Auszeit im Ausland.

In Luzern wird um die Zukunft der CVP gerungen. Und zwar mit vergleichsweise harten Bandagen. Die Parteileitung hat vor Ostern die Basis zum Thema befragt. Dass in der Debatte nur der neue Parteiname zur Auswahl stand, erzürnte den konservativen Flügel. Eine Gruppe von Parteimitgliedern kämpft vehement für das «C» im Namen und schlägt als Kompromiss den Vorschlag «CVP Luzern – die Mitte» vor (zentralplus berichtete).

Die Gegner der Umbenennung haben deshalb Beschwerde eingereicht. Sie verlangen, dass die Ergebnisse der Konsultativabstimmung unter Verschluss gehalten werden. Denn die Delegierten entscheiden voraussichtlich erst im Herbst über den Namenswechsel: Die Parteileitung möchte den Beschluss nicht digital fällen, sondern an einer Präsenzversammlung.

Nun ist klar: Bei der nächsten digitalen Parolenfassung der Partei werde das Schiedsgericht bestimmt. Das sagte Parteipräsident Christian Ineichen am Donnerstagabend an einem Parteianlass. Die Statuten würden lediglich festlegen, dass das Schiedsgericht von den Delegierten gewählt werden müsse. Das Gremium könne das Verfahren dann aber eigenständig festlegen. «Ich würde mir wünschen, dass wir vor den Sommerferien ein Resultat hätten», sagte Ineichen, «aber es herrscht kein Zeitdruck.» 

Parteipräsident weilt bis Oktober in Amerika

In erster Linie will die Parteileitung das Resultat der Umfrage vor der entscheidenden Delegiertenversammlung bekannt geben. Diese findet – je nach Entwicklung der Coronapandemie – im September oder November statt.

Und zwar möglicherweise ohne den Parteipräsidenten. Denn Christian Ineichen hat am Donnerstag bekannt gegeben, dass er im Sommer eine viermonatige Auszeit nehmen werde. Vom 24. Juni bis Ende Oktober weilt er im Ausland und zwar für ein ganz besonderes Vorhaben: Der Luzerner, bekannter Ausdauersportler, will die Strecke von New York nach San Francisco laufend zurücklegen – insgesamt über 5’100 Kilometer.

In dieser Zeit leiten die beiden Vizepräsidentinnen Karin Stadelmann und Michaela Tschuor die Geschicke der Partei. Ineichen bestätigte, dass die beiden Frauen die Delegiertenversammlung mit dem Namensentscheid vorbereiten und leiten werden, falls der Anlass im September möglich wäre.

Blockade zwischen Stadt und Kanton Luzern

Die CVP zog am Donnerstag vor den Medien ihre Halbzeitbilanz zur laufenden Legislatur. Diese fällt – auch bezüglich der Bewältigung der Coronapandemie – positiv aus.

«Wir haben ein leeres Zeughaus: Was machen wir damit, welchen Vorschlag hat die Stadt?»

Weniger gut weg kommt laut der Partei das derzeitige Verhältnis zwischen dem Kanton und der Stadt. Die CVP spricht von einer politischen Blockade und nennt konkret die laufenden Grossprojekte Durchgangsbahnhof, Museum-Gericht-Rochade und neues Luzerner Theater. Gerade bei der Diskussion um den Standort für das Kantonsgericht und die Museen habe der Vorschlag der Regierung viele Emotionen ausgelöst, sagte Karin Stadelmann: «Jetzt gilt es die Debatte zu entemotionalisieren.» Mit diesem Ziel beschrieb sie die Rolle ihrer Partei, die sich um eine Lösung bemühe.

Es brauche einen attraktiven und zugänglichen Museumsstandort sowie eine Lösung für die Gerichte, sagte Stadelmann, ohne sich bereits auf eine Seite zu schlagen. Wichtig sei eine sachliche Auslegeordnung, die nochmals eine breite Diskussion ermögliche. «Wir haben ein leeres Zeughaus: Was machen wir damit, welchen Vorschlag hat die Stadt?», so die Präsidentin der städtischen CVP. Sie sei zuversichtlich, dass das Vorhaben gelinge. «Und wer weiss, vielleicht werden ja auch neue Standorte diskutiert.»

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1 Kommentare
  1. Kaufmann, 07.05.2021, 14:18 Uhr

    New York bis San Franzisco
    in gut 4 Monaten
    das ist jeden Tag mehr als ein Marathon
    schaffen Sie das?
    die beiden Frauen machen in dieser Zeit die heikle Arbeit
    allen viel Glück!

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