Corona-Massnahmen: Warum Luzern nicht auf den Bundesrat wartete

Nur zwei Tage vor dem Bundesrat hat der Kanton Luzern seine Corona-Massnahmen verschärft. Das Gesundheitsdepartement nimmt Stellung zu diesem Alleingang und sagt, wie es um die Grossanlässe in Luzern steht.

Autorin

Jacqueline Lipp

Die Corona-Fallzahlen steigen seit einiger Zeit rasant an. Das veranlasst die Behörden zu Verschärfungen. Und zwar fast im Tagesrhythmus. Im Kanton Luzern gilt seit Samstag die Maskenpflicht in öffentlichen Räumen. Nur zwei Tage später kommunizierte der Bundesrat weitergehende Massnahmen, etwa betreffend private Veranstaltungen und Homeoffice (zentralplus berichtete).

Der Kanton Bern zog unmittelbar nach und verbot am Sonntag – zum Ärger der Sportclubs – Grossanlässe ab 1'000 Personen. Und im Kanton Aargau dürften ab Dienstag nur noch maximal 50 Personen in derselben Bar sein – wo sie auch sitzend eine Maske tragen müssen.

Regierung wusste nicht, was der Bund beschliessen würde

Die hohe Kadenz neuer Regeln ist für die Bevölkerung verwirrend. Und wirft auch Fragen auf: Wieso hat der Kanton Luzern am Freitag die Maskenpflicht in Läden bekannt gegeben, nur zwei Tage, bevor der Bundesrat ohnehin Verschärfungen kommunizierte, die darüber hinausgehen? Hat die Luzerner Regierung schlicht nicht gewusst, was in Bundesbern ansteht? Oder ging es einfach darum, Tatendrang zu demonstrieren, nachdem man lange mit Massnahmen zugewartet hatte?

Beim zuständigen Departement verweist man auf den zeitlichen Ablauf der Entscheide: «Die Luzerner Regierung wusste anlässlich ihrer Sitzung am letzten Dienstag, als sie die kantonalen Massnahmen beschloss, nicht, ob überhaupt und allenfalls welche Massnahmen der Bund beschliessen wird», schreibt Gesundheitsdirektor Guido Graf auf Anfrage.

Zwar fand direkt vor der Pressekonferenz des Luzerner Regierungsrates am Freitagmittag eine Telefonkonferenz des Vorstands der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektoren (GDK) mit Bundesrat Alain Berset statt. Dort hätten die Kantone von der Kurzvernehmlassung erfahren, die bis am Samstagnachmittag andauerte. «Der definitive Inhalt der Massnahmen – und insbesondere, wie weit diese gehen würden – wurde erst am Sonntagnachmittag bekannt», heisst es beim Luzerner Gesundheitsdepartement. Das gelte auch für ihn selber, so Regierungsrat Guido Graf.

Die aktuellsten Corona-Kennzahlen im Kanton Luzern in der Grafik:

Der 62-Jährige verneint, dass der Austausch mit dem Bund schlecht funktioniere. Dass der Kanton Luzern zwei Tage vor dem Bundesrat eigene Verschärfungen kommunizierte – und damit manche Bürger verunsicherte – wird mit der aktuellen Situation begründet: «Angesichts der schnell und stark ansteigenden Fallzahlen war ein rasches Reagieren der Luzerner Regierung in der letzten Woche notwendig», sagt Graf.

Die Behauptung, der Kanton wollte in erster Linie zeigen, dass er nicht untätig bleibt, weist er entschieden zurück. «Es geht hier um die Pandemiebekämpfung», so Graf weiter. Wichtig sei, dass Bund und Kantone gemeinsam ihren Beitrag dazu leisten würden. «Ich begrüsse es aber ausserordentlich, dass nun angesichts der hohen Fallzahlen schweizweit geltende und einheitliche Regeln bestehen.» 

Im Interview mit zentralplus verneinte der CVP-Regierungsrat am Samstag, dass der Kanton Luzern die zweite Welle verschlafen hat. «Ein derart schneller und exponentieller Anstieg der Fallzahlen wurde so nicht erwartet», bekräftigt er erneut. «Diese Entwicklung hat auch viele Experten überrascht.» 

Grossanlässe bleiben vorerst erlaubt

Aufatmen können vorerst die Sportfans. Anders als der Kanton Bern sieht Luzern derzeit keine Notwendigkeit, bei FCL-Spielen oder anderen Grossveranstaltungen im Kanton Luzern Einschränkungen vorzunehmen. Guido Graf sagte am Montag: «Zurzeit sind keine Einschränkungen bei den Grossveranstaltungen im Kanton Luzern vorgesehen.» Das Gesundheits- und Sozialdepartement verfolge die Situation bei den Grossveranstaltungen im Kanton Luzern aber aufmerksam und analysiere diese laufend.

Derzeit gilt in Luzern die Phase rot gemäss dem kantonseigenen Alarmkonzept. Die Zuteilung bemisst sich unter anderem nach der Zunahme der Fallzahlen gegenüber den letzten sieben Tagen. Es werden aber auch weitere Aspekte wie die Zahl der Hospitalisationen, der Reproduktionswert oder die Kapazitäten auf den Intensivstationen berücksichtigt.

«Es gibt keinen zahlenmässigen Mechanismus, gemäss dem automatisch bestimmte Massnahmen ausgelöst werden», heisst es beim GSD. Vielmehr entscheidet der Regierungsrat gestützt auf das Gesamtbild und auf Antrag des kantonalen Führungsstabs.