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Umfahrung Cham soll einen weiteren Umweg nehmen
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Der Kanton Zug hat sich verpflichtet, den Verkehr im Zentrum von Cham von auf 6700 Fahrzeuge pro Tag zu senken. (Bild: mag)

VCS fordert neue Abstimmung und bessere Information Umfahrung Cham soll einen weiteren Umweg nehmen

4 min Lesezeit 1 Kommentar 16.09.2019, 16:46 Uhr

Was lange währt, wird endlich gut? Die Zuger Sektion des Verkehrsclubs findet: Nein. Deshalb fordert sie, dass der Kanton das 2007 per Volksabstimmung bewilligte Strassenprojekt Umfahrung Cham Hünenberg noch einmal vors Volk bringt. Die Chancen dafür sind allerdings gering.

Für das bereits 2004 angedachte Zuger Marathon-Projekt, die Umfahrung Cham Hünenberg, wurde 2018 die Baubewilligung erteilt. Doch weiterhin sind dagegen drei Beschwerden hängig, inzwischen vor Bundesgericht, wie Martin Gätzi, Projektleiter beim Zuger Tiefbauamt, auf Anfrage von zentralplus sagt.

Eine der Beschwerden stammt vom Verkehrsclub der Schweiz (VCS). Deren Geschäftsführer der Sektion Zug Goran Vejnovic sagt, dass es dem VCS vor allem um die Ausweisung der Kosten und die Information gehe. Schon 2007 habe der Kanton im Vorfeld der Abstimmung nicht ausreichend über mögliche negative Entwicklungen informiert.

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«Die krasseste Abweichung vom Abstimmungsbüchlein betrifft das überbaute Landwirtschaftsland.»

Goran Vejnovic, Präsident VCS Sektion Zug

Weil über Planung und Realisierung gleichzeitig abgestimmt wurde, sei das teils auch noch gar nicht möglich gewesen. Die Abstimmung fiel mit 50,3 Prozent Ja-Stimmen äusserst knapp aus.

70 Prozent mehr Landverschleiss als ursprünglich geplant

«Die krasseste Abweichung vom Abstimmungsbüchlein betrifft das überbaute Landwirtschaftsland», sagt Vejnovic. Konkret: Noch im Jahr 2009 sei man von 11,1 Hektaren Agrarland ausgegangen, die für die Realisierung des Projekts notwendig seien.

Aus der 2014 vorgenommenen Umweltsverträglichkeitsprüfung gehe aber hervor, dass es inzwischen 18,6 Hektaren geworden seien, die zur Realisierung der Umfahrung abgegeben werden müssten.

Reichen 230 Millionen Franken?

Für den VCS bedeutet das, dass die vor 12 Jahren gemachte Planung nicht mehr mit dem heutigen Stand übereinstimmt. Es sei nur schon wegen des erhöhten Landverbrauchs nicht realistisch, dass die damals budgetierten 180 Millionen Franken plus 50 Millionen Reserve reichten.

Beim Kanton geht man aktuell von «teuerungsbereinigten» 271 Millionen Franken aus. 231 Millionen Franken, ebenfalls teuerungsbereinigt, wurden vom Kantonsrat für zu realisierende Objekte bereits freigegeben (Stand April 2019). «Dennoch will der Kanton keine neuen Berechnungen zum Auflageplan veranlassen», konstatiert man beim VCS.

«Der bewilligte Rahmenkredit von 271 Millionen Franken kann eingehalten werden.»

Florian Weber (FDP), Zuger Baudirektor

In der Tat: Im Juli hat der Zuger Baudirektor Florian Weber (FDP) gegenüber der «Zuger Zeitung» gesagt, es werde keine Anpassungen des Projekts geben. Diese Aussage bestätigte er nun gegenüber zentralplus erneut: «Es können keine Projektänderungen mehr vorgenommen werden, da die Baudirektion andernfalls die Projektauflage wiederholen müsste.»

Und Weber widerspricht den Argumenten des VCS: «Der bewilligte Objektkredit von 271 Millionen Franken kann eingehalten werden.» Zudem betrage der für das Projekt erforderliche Landbedarf, laut Auflageprojekt, 12,1 Hektaren und nicht nur 11,1 Hektaren.

Verkehrsberuhigung in Cham mit Nebentönen

Umstritten und möglicherweise für eine weitere Verteuerung verantwortlich sind weiter die flankierenden Massnahmen zur Beruhigung des Dorfzentrums Cham. Es ist eine Auflage des Bundes, den Verkehr im Chamer Zentrum auf 6700 Fahrzeuge pro Tag zu reduzieren.

Ansonsten würden Unterstützungsbeiträge nicht fliessen. Die dort vorgestellten flankierenden Massnahmen wurden mit 124 Einsprachen zugedeckt. Diese sollen – abgesehen von den drei hängigen Beschwerden – inzwischen bereinigt sein.

«Der Kanton soll die Vorlage noch einmal aufarbeiten und sie dem Volk unter Angabe der wirklichen Kosten vorlegen.»

Goran Vejnovic, Präsident VCS Sektion Zug

Da die Zuger bereits über die Planung abgestimmt haben, «ist es dem Kanton erlaubt, das ganze Projekt auf den Kopf zu stellen und neue Ideen wie flankierende Massnahmen in Cham zu entwickeln», sagt Vejnovic.

Der Vorstand des VCS fordert deshalb: «Der Kanton soll die Vorlage noch einmal aufarbeiten und sie dem Volk unter Angabe der wirklichen Kosten vorlegen.»

«Es gibt keinen Grund, dem Willen des Souveräns heute nicht mehr nachzukommen.»

Florian Weber (FDP), Zuger Baudirektor

Es bleibt noch der politische Weg

Dafür gibt es ein klares Nein von der Baudirektion. Man habe auch die in Cham vorgesehenen Massnahmen öffentlich diskutiert und ausreichend über sie informiert. Noch einmal Florian Weber: «Der Regierungsrat setzt den demokratischen Volksentscheid um. Es gibt keinen Grund, dem Willen des Souveräns heute nicht mehr nachzukommen.»

Weber geht weiterhin von einem Baustart frühestens 2021 aus. Noch gelte es, das Bundesgerichtsurteil abzuwarten. Dennoch hat er die Submission der Ingenieursarbeiten für das Detailprojekt bereits in Auftrag gegeben. Denn auch Weber weiss: Entscheide des Verwaltungsgerichts werden nur äusserst selten von der obersten Instanz gekippt.

Was den Gegnern bleibt, ist der politische Weg: Im vergangenen Juni flatterte eine Interpellation in den Briefkasten der Zuger Regierung. Fraktionsvertreter der «Alternative – die Grünen» des Zuger Kantonsrates wollen von den Verantwortlichen wissen, wie der Planungsstand des Projekts von damals im Vergleich zu heute steht. Die Antwort der Regierung steht noch aus.

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1 Kommentare
  1. Gery Blum, 19.09.2019, 07:53 Uhr

    2004 entstanden, 2007 abgestimmt, Baustart nach 2021 und Fertigstellung? 2030? Braucht es dieses Projekt dann überhaupt noch?