Bundestag beschliesst Corona-Notbremse

Der Bundestag hat in Deutschland am Mittwoch eine bundeseinheitliche Notbremse gegen die dritte Corona-Welle beschlossen. Mit 342 zu 250 Stimmen setzten sich im Bundestag die Befürworterinnen und Befürworter durch. Die Vorschriften könnten frühestens ab Samstag greifen. Bevor das geschehen kann, müssen sie am Donnerstag noch den Bundesrat passieren. Zudem muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz noch unterzeichnen. Die Notbremse sieht vor, dass sofort schärfere Corona-Massnahmen in Kraft treten, wenn Richtwerte überschritten werden. Vorgesehen sind etwa nächtliche Ausgangsbeschränkungen und strengere Bestimmungen für Geschäfte.