Zu viel Bürokratie und Intransparenz in Zug

Man bemühe sich darum, Missstände bei der Stadt Zug im Zusammenhang mit der Bossard-Arena aufzudecken, da hier zu viel Bürokratie und Intransparenz herrsche. Dafür würden die Grünliberalen kritisiert und ihre Absichten als «EVZ-feindlich» bezeichnet, schreibt der Präsident Stefan W. Huber in seinem Blogpost.

Autor

Stefan W. Huber

Es gibt zwei Arten von Politikern: Jene, welche die Freiheit haben, Missstände anzusprechen und die Courage, anderen Unbequemes mitzuteilen. Und jene, welche das Interesse haben, Missstände schönzureden und anderen Honig um den Mund zu schmieren. Leider zählt in der Politik der Schein oft mehr als das Sein und bei gewissen Parteien scheint sich alles um den Machterhalt zu drehen. Das ist deshalb frustrierend, weil es leider zu oft funktioniert.

In den vergangenen drei Jahren hat sich die GLP unter grossem Zeit- und Energieaufwand für die Aufdeckung und Aufbereitung der Missstände in der städtischen Zuger Kulturpolitik eingesetzt. Zu Beginn hat man gezielt versucht, unsere Fragen und Forderungen herunterzuspielen und ins Lächerliche zu ziehen. Dies hat uns umso stärker motiviert weiterzumachen und wir konnten als Resultat unserer Arbeit immer mehr Probleme aufzeigen. Dies ging so weit, dass eine externe Sonderprüfung der Kulturstelle unausweichlich wurde, deren Schlussbericht die aufgedeckten Missstände bestätigte (zentralplus berichtete).

Neues Thema, gleiche Vorgehensweise

Zuvor versuchte man von Anfang an sehr gezielt unsere Fragen und Vorstösse als «gegen die Kultur» zu verklären, und erst als der Untersuchungsbericht schwarz auf weiss bestätigte, was wir längst gesagt hatten, hat man zähneknirschend anerkannt, dass tatsächlich grosser Handlungsbedarf besteht. Als Folge davon wurde die Kulturstelle komplett neu organisiert und die Entwicklung eines neuen Kulturförderreglements veranlasst.

Diese Missstände in der Stadtverwaltung und Stadtregierung habe ich deshalb angeprangert, weil mir die Kultur und die Kulturschaffenden ein Herzensanliegen sind. Der Umstand, dass gewisse Akteure aus Kalkül versucht hatten, unser Engagement als «Kultur-feindlich» darzustellen, ist kein gutes Zeugnis für die Integrität ihrer Politik.

Aktuell wird von derselben Seite dasselbe erneut versucht: Man beabsichtigt, die von der GLP aufgedeckte Intransparenz und die Missstände bei der Stadt im Zusammenhang mit der Bossard-Arena als etwas darzustellen, das sich «gegen den EVZ» richtet. Nichts könnte jedoch weiter von der Wahrheit entfernt liegen! Genauso wie damals die Behebung der Missstände in der Kulturpolitik der Kultur zugutekam, wird die Behebung der Missstände in der Zuger Sportpolitik dem Sport zugutekommen.

Viel Bürokratie und Intransparenz

An dieser Stelle möchte ich kurz erläutern, worum es überhaupt geht: 2010 wurde die Bossard-Arena von der Stadt für rund 61 Millionen Franken fertiggestellt. Die Bossard-Arena ist somit die teuerste Immobilie der Stadt, welche das Stadion hauptsächlich für unseren Eishockeyverein, den EV Zug, gebaut hatte.  

Diese Immobilie gehört also nicht der EVZ-Holding-Gruppe, sondern der Stadt Zug, die zugunsten der Holding auf sämtliche Mieteinnahmen verzichtet. Den grossen Unterhalt und die Abschreibungen bezahlt sie selber. Die Bewirtschaftung der Immobilie übernimmt nicht die Stadt selbst, sondern eine «private» Aktiengesellschaft namens Kunsteisbahn Zug AG, deren Aktien sich zu rund drei Vierteln im Besitz der Stadt befinden.

Dies führt zu viel Bürokratie und Intransparenz, da die Unterstützung unseres Heimvereins über wahrscheinlich mehrere Millionen Franken pro Jahr, aktuell weder genau beziffert werden kann, noch offen deklariert wird. Die effektive Unterstützung unseres EVZ verschwindet irgendwo im Nirwana der Buchhaltung der Stadt Zug und ihres Konstruktes der Kunsteisbahn AG.

Das ist nicht nur unschön, sondern auch ungünstig für den EVZ – dieser möchte nämlich die Bossard-Arena ausbauen und die Immobilienperle dafür von der Stadt im Baurecht übernehmen. Die Intransparenz und fehlende Kostenwahrheit der letzten elf Jahre wird bei diesem Geschäft der politisch grösste Knackpunkt sein und im schlimmsten Falle könnte das Geschäft sogar daran scheitern.

Probleme ansprechen und anpacken

Um unseren Heimverein bestmöglichst zu unterstützen und ihm eine nachhaltige Zukunft in der Bossard-Arena zum Wohle der Stadt und ihrer Bevölkerung zu ermöglichen, müssen diese Probleme angesprochen und angepackt werden! Intransparenz, Bürokratie und Missstände schönzureden oder – noch absurder – diese Probleme gar als gutgemeinte Unterstützung zu verklären, bringen weder die Stadt noch den EVZ weiter.

Die Politik des Kalküls, die Hoffnung, mit Heuchelei Wählerstimmen gewinnen zu können, mag für einzelne Politikerinnen oder Parteien vielleicht aufgehen, für unsere Kultur, unseren Sport, unseren EVZ und vor allem unsere Stadt jedoch nicht. Eine solche Politik dreht sich einzig und allein um sich selbst, Interessenwahrung und den eigenen Machterhalt.