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Thomas Werner über Datenschützer

Wie viel Datenschutz braucht die Schweiz?

(Bild: AZ Rainman/flickr/creative commons)

Mit den Datenschützern wurde in den letzten Jahren eine sehr gut verdienende Berufsgattung installiert. Und wofür? Dies fragt sich Thomas Werner, Kantonsrat der SVP Unterägeri. 

Der Datenschutz, durch die Datenschützer selber zum höchsten Gut eines jeden und jeder ernannt. Geschickt und gekonnt haben sich die Datenschützer auf ein mittlerweile sehr hohes Podest gehoben. Diese Situation gilt es zu hinterfragen. Mit dem eidgenössischen Datenschützer, den Kantonalen Datenschützer, den städtischen Datenschützer und oft auch noch den verwaltungsinternen Datenschützern, wurde in den letzten Jahren eine sehr gut verdienende Berufsgattung installiert. Und wofür?

Die Gilde der Datenschützer schneidet schwach ab, wenn sie an dem gemessen wird, was sie tatsächlich erreicht hat. Die Kosten stehen in keinem Verhältnis zum Nutzen. Medienwirksam greifen sie von Zeit zu Zeit wieder ein Thema auf, welches sie eigentlich gar nichts angeht, brüsten sich damit, fordern noch mehr Stellen und eine Verstärkung des Datenschutzes um kurz danach wieder im Büro im bequemen Sessel zu versinken. So fällt auch nicht auf, dass sie eigentlich gar nichts bewirken.

Jetzt habe ich wohl etwas übertrieben, sie bewirken schon etwas, nämlich mehr Aufwand und Unsicherheit bei der Kommunikation zwischen Amtsstellen, Ärzten, Justiz etc.. Datenschutz ist da wichtig, wo es um die wirklich persönlichen Daten geht. Was nun alles wirklich persönliche Daten sind, schätzt jede und jeder persönlich wieder anders ein. Anstatt die Verantwortung dem Datenschützer abzuschieben, muss auch jede und jeder selber Verantwortung übernehmen und sich überlegen, was er wo und wie über sich bekannt gibt. Auch die Firmen, Krankenkassen, Hotels etc. haben ein Interesse die Daten ihrer Kunden möglichst gut zu schützen, andernfalls die Kunden schnell einmal zur Konkurrenz wechseln können. 

Wenn nun aber der Datenschützer sogar verlangt, dass Verbrecher, welche in unseren Hotels absteigen, nicht mehr der Polizei gemeldet werden dürfen, setzt er erneut ein komplett falsches Zeichen. Die Sicherheit wird in der Schweiz geschätzt, dafür ist die Schweiz bekannt und davon hängt ein rechter Teil unseres Erfolges ab. Diese Sicherheit will der Datenschützer nun aufs Spiel setzen. Zu Gunsten seines Datenschutzes, des übertriebenen, kleinlichen alles regeln wollenden Datenschutzes der so zum Täterschutz wird und der deshalb so von der Bevölkerung gar nicht gewollt ist und auch nicht getragen wird. Aber um das zu merken sitzt der Datenschützer wohl schon auf einem zu hohen Ross. 

SVP Unterägeri, KR Thomas Werner

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