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Wenn sich eine Zuger Kommission selbst am nächsten ist
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Die Zuger Kulturkommission kommt ins Strudeln: Ihr Entscheid zum Atelierstipendium in Genua wirft Fragen auf. (Symbolbild: Emanuel Ammon/AURA)

Fragwürdiger Entscheid bei der Stipendienvergabe Wenn sich eine Zuger Kommission selbst am nächsten ist

4 min Lesezeit 17.10.2019, 11:06 Uhr

Stipendien sind begehrt und müssen so vergeben werden, dass ihr Sinn auch erfüllt werden kann. Die Kriterien für ein Stipendium müssen transparent und nachvollziehbar sein. So wäre der Optimalfall. Fallen die Entscheide fragwürdig aus, so gilt es genau hinzusehen. Dies macht auch Poltiblogger Stefan W. Huber bei einem aktuellen Fall um ein Atelierstipendium in Zug.

Ein Bekannter, nennen wir ihn «Reto», beschwert sich regelmässig bei mir, wie käuflich die Politik doch sei. Wir Politiker seien doch alle irgendwie untereinander verbandelt und tun am Ende nur das, was ein paar einflussreiche Leute, Familien und mächtige Konzerne im Hintergrund entscheiden. So oder so ginge es schlussendlich nur um den persönlichen Profit. Das Gemeinwohl spiele da keine Rolle mehr.

Vorurteile nur begrenzt wahr

Ich mag es nicht, wenn mir Reto mit diesen Stammtischparolen in den Ohren hängt. Als Gemeinderat im Stadtparlament von Zug weiss ich schliesslich, wie zeitintensiv, nervenaufreibend und undankbar ein politisches Mandat in unserem Milizsystem ist. Müsste ich einen Stundenlohn ausrechnen, ich käme auf keinen Fünfliber.

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Und abgesehen von ein paar Einladungen zu Veranstaltungen und Apéros, kann von Profit bei einem Milizamt keine Rede sein. Aus diesem Grund konnte ich Retos Vorurteile zwar stets nachvollziehen, habe mir aber immer die Mühe gemacht, ihm zu erklären, dass es zumindest auf Gemeinde- und Kantonsebene anders läuft.

Überraschender Entscheid der Kulturkomission

Doch leider musste ich nun eine andere Erfahrung machen: Seit bald 20 Jahren gibt es in der Stadt Zug eine Kulturkommission. Gemäss Verordnung unterstützt diese das künstlerische Schaffen in der Stadt Zug, indem sie kulturelle Anliegen berät und Empfehlungen abgibt. So vergibt die Stadt beispielsweise einmal im Jahr ein Atelierstipendium an Kunstschaffende.

Ende September gab die Kommission den überraschenden Entscheid bekannt: Sie vergibt das Atelierstipendium in Genua an ein Mitglied aus den eigenen Reihen.

«Das überrascht dich?» würde mich Reto wohl fragen. Ja, in der Tat, der Entscheid hat mich und viele andere überrascht. Aber es kommt noch dicker:

Dieses Mitglied ist von Beruf nicht etwa Künstlerin, sondern Juristin. Mit einer eigenen Consulting-Firma im Blockchain-Bereich und ganz vielen Mitgliedschaften in Wirtschafts- und anderen Interessensverbänden. So wie man das halt so kennt. Statt VollblutkünstlerInnen schickt die Stadt nun vermögende UnternehmensberaterInnen nach Genua.

Und weil es so schön ist, gibts auch gleich noch 1’500 Franken «Lebenskostenzuschuss» pro Monat dazu. Wie kommt so ein Entscheid zu Stande?

Die Begründung lässt Fragen offen

Da sich die Kommission gemäss Protokoll einig war, dass es nicht um die Qualität des eingereichten Konzeptes, sondern um den «Prozess» und die persönliche Weiterentwicklung geht, begründete sie ihren dubiosen Entscheid folgendermassen: Die beiden anderen Bewerber wurden bei der Vergabe von früheren Aufträgen und Stipendien bereits einmal berücksichtigt, darum habe jetzt das eigene Mitglied das Stipendium verdient.

Bemerkenswert ist, dass man sich der negativen Wirkung dieses Entscheids vollkommen bewusst ist. Ein Mitglied der Kommission äusserte sich bereits im Vorfeld äusserst kritisch gegen das geplante Vorhaben, einer Bewerberin aus den eigenen Reihen das Stipendium zuzusprechen. Leider war dieses Mitglied an dieser denkwürdigen Sitzung abwesend.

Umso einfacher war es dann, seine moralischen Bedenken kleinzureden und die Abstimmung zugunsten der eigenen Kommissionskollegin ohne eine einzige Gegenstimme durchzubringen.

Kommission hinterfragt Entscheid nicht

Die Kommission war offenbar fest davon überzeugt, das einzig Richtige zu tun. So erklärt sie im Protokoll, es sei doch unfair, wenn sich Kommissionsmitglieder nicht für die eigenen Stipendien bewerben dürften. Schliesslich setzten sie sich mit ihrer Arbeit für das kulturelle Schaffen in der Stadt ein.

Das mag bei öffentlichen Projekten und Veranstaltungen der Fall sein, an denen die ganze Stadt teilhaben kann. Ein Stipendium hingegen, ist die gezielte Förderung und Begünstigung einer Einzelperson, in diesem Falle eines Kommissionsmitglieds.

Ein Kommissionsmitglied, das notabene sehr gut situiert ist und sich ein Genua-Sabbatical auch problemlos ohne Lebenskostenzuschuss durch den Steuerzahler leisten könnte.

Was machte der Stadtpräsident?

Es zeugt schon von grosser Selbstgerechtigkeit, sich in vollem Bewusstsein um die politische und moralische Brisanz bei den eigenen Kommissionskollegen um das Stipendium zu bewerben. Es muss einem doch bewusst sein, dass die drei anwesenden Kolleginnen und Kollegen nicht objektiv und neutral entscheiden können. Erst recht nach der Gegenstimme und höflichen Absenz anderer Kommissionsmitglieder.

Zumindest der Stadtpräsident hätte an der Sitzung das nötige Feingefühl beweisen und massregelnd eingreifen müssen. Stattdessen hat er den Weg des geringsten Widerstands gewählt und den Entscheid wider besseres Wissen mitgetragen.

Interpellation eingereicht

Wie sich eine beratende Kommission überhaupt das Recht nimmt, verbindliche Entscheide zu tätigen, ist nochmals eine andere Frage. Mich persönlich, die ganze Stadtzuger GLP und SVP betrübt diese unnötige Geschichte sehr. Wir haben deshalb eine Interpellation eingereicht, um etwas Licht ins Dunkel dieser Kommission zu bringen (zentralplus berichtete). Wir alle hoffen auf eine Antwort, die das Ganze erklären kann.

Wenn mir Reto das nächste Mal mit seinem «typisch Politiker» in den Ohren hängt, möchte ich ihm zumindest die Hoffnung entgegenhalten, dass solche Dinge nicht vorsätzlich, sondern aus mangelndem Feingefühl entstehen.

Kulturschaffender spricht von «Vetterliwirtschaft»:

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