Ein Flug übers Mittelmeer und die Schweizer Flüchtlingspolitik

Ein Luzerner Pilot fliegt regelmässig vor der libyschen Küste und erlebt dabei oft dramatische Szenen. Er fliegt mit dem Ziel, die Tragödien zu verhindern, aber auch um die Folgen der verantwortungslosen europäischen Politik zu dokumentieren. Der Luzerner Kantonsrat David Roth war auf einem Fug mit dabei und schildert seine Erlebnisse.

Autor

David Roth

Es ist noch dunkel, als wir auf ein Flugfeld ein paar Stunden westlich von Athen fahren. Nachdem wir das Metalltor aufgeschlossen haben, kommen wir zu einem bellenden Hund und einem Hangar aus Wellblech. Von hier starten wir zur Mission von Sea-Watch und HPI, der humanitären Piloteninitiative. Seit Wochen starten die beiden Organisationen ihre Suchflüge vor der libyschen Küste von hier.

Schon seit zwei Jahren mit dabei ist der Swiss-Pilot Pascal Stadelmann aus Luzern. Griechenland ist weit weg von der libyschen Küste. Aber Flüge von Italien sind erst seit Kurzem wieder möglich, nachdem die italienischen Behörden von September bis Mitte November eines der Flugzeuge festgesetzt haben.

Zu dritt sitzen wir im Flugzeug: Pilot Pascal Stadelmann, der Einsatzleiter Eike und ich. Das Hauptziel der Mission ist, Boote in Seenot zu entdecken und irgendwo Rettung zu organisieren. Meine Aufgabe: Möglichst viel dokumentieren, fotografieren, filmen. Nach drei Stunden fliegen wir 40 Meilen vor der libyschen Küste. Boote, die es bis hierhin schaffen, sind bereits 16 Stunden auf hoher See.

Von der Schweiz mitfinanziert

Was die humanitären Organisationen auf diesen Flügen dokumentieren, ist in der Verantwortung aller Länder im Schengen-Raum und damit auch der Schweiz. Denn sie finanzieren sowohl die für die Grenzsicherung zuständige Frontex wie auch die sogenannte Küstenwache Libyens.

Die Schweiz wird sich – wenn auch nur langsam – dieser Schwierigkeit bewusst. Die von der Schweiz mitfinanzierte und mit Schweizer Personal ausgerüstete Frontex steht immer wieder in der Kritik. Sie soll an illegalen Pushbacks beteiligt sein, diese manchmal sogar selbst durchführen.

Kriminelle Bande mit dem Namen Küstenwache

Kaum im Einsatzgebiet, treffen wir bereits auf ein Boot der «libyschen Küstenwache». Wobei Küstenwache ein irreführender Begriff ist. Auch wenn EU-Staaten Material und Geld in rauen Mengen zur Verfügung stellen, tauchen immer wieder auch Hinweise auf, dass diese sogenannte Küstenwache selbst in Menschenhandel, Menschenschmuggel, Korruption und zahlreiche kriminelle und kriegerische Aktivitäten involviert ist.

Diese Küstenwache hat im Jahr 2020 bereits über 10'000 Menschen wieder zurück nach Libyen gebracht.

Wir fliegen näher an das Schiff der Küstenwache heran und entdecken etwa 80 Migrantinnen an Deck. Sie stammen wohl von einem Boot, das gerade abgefangen wurde. Wir fliegen um die libysche Küstenwache, machen Fotos und Video. Nur gerade zehn Minuten später entdecken wir das leere Boot im Meer treibend.

Gummiboote gefährlich wie Zeitbomben

Das Schnellboot wird sie an ihren Abfahrtsort bringen. Dort werden die Menschen ziemlich sicher in Flüchtlingsgefängnisse gebracht, in denen ihnen wiederum Folter und gar Tod drohen. Für diese Gedanken bleibt aber keine Zeit. Ein paar Flugminuten weiter sichten wir ein weiteres Boot. Ein Gummiboot mit wohl über 100 Personen an Bord.

Die Menschen sitzen auf den Rändern und dicht gedrängt auf dem Boden. Auch wenn es mit fünf Knoten und zielstrebig unterwegs ist, es hängt in der Mitte durch. Um möglichst viele Menschen darauf zu packen, wurden wohl auch bei diesem Boot ober- und unterhalb der Innenfläche Schalltafeln angebracht und miteinander verschraubt.

Sobald der einzige Motor ausfällt, reiben sich diese an den Luftkammern. Innert kurzer Zeit sinkt das Boot. Die ohnehin schon hohe Lebensgefahr wäre fast sicher. Beklemmend ist, dass bei jedem Notruf auch in Kauf genommen werden muss, dass die Menschen wieder zurück nach Libyen geschafft werden. Ein Dilemma, aber die Karten, die Überfahrt lebendig zu überstehen, stehen schlecht und ein Gummiboot auf hoher See ist per se in Seenot.

Ölplattform bleibt still

Wir machen uns auf die Suche nach grossen Schiffen, die in der Nähe sind. Kleinere Fischerboote kommen nicht infrage. Sie könnten niemals alle aufnehmen und würden wohl selbst in Gefahr geraten. Grosse Schiffe sind aber weit und breit keine zu finden. Schiffe von Sea-Watch oder anderen NGOs sind derzeit festgesetzt und deshalb nicht vor Ort.

In der Nähe des Flüchtlingsbootes befindet sich aber die Ölplattform Sabratha. Ihr Versorgungsschiff könnte die Flüchtlinge aufnehmen. Doch trotz mehrmaligen Funksprüchen antwortet niemand.

Europa fliegt vorbei

Dafür taucht dann das EU-Flugzeug mit dem sinnigen Namen «Pirate» auf, das für die Operation Irini fliegt. Eine der Aufgaben im Rahmen dieser Operation ist die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Eine enge Kooperation der beiden liegt auf der Hand. Aber als Teil einer EU-Operation haben sie es auch in der Hand, Rettungen zu koordinieren.

Aber auch «Pirate» reagiert nicht auf unsere Funksprüche, sondern zieht weiter seine Kreise um unser Flugzeug. Erst als Seabird wieder Kurs nach Griechenland aufnehmen muss, meldet sich «Pirate» kurz. Sie übernehmen. Was das bedeutet, zeigen die Recherchen von Sea-Watch kurz darauf.

Fotoabgleiche belegen, dass die Menschen wieder in Libyen an Land gebracht wurden. Die Vermutung liegt nahe, dass das EU-Flugzeug die sogenannte Küstenwache verständigte, um sie wieder zurückzuschaffen.

Überfahrt oft tödlich – wie die ganze Flucht

Kritiker sind überzeugt: Rettungsaktionen würden nur noch mehr Menschen motivieren, sich einer solchen Überfahrt zu stellen. Eine absurde Vorstellung. Die Fahrt über das Mittelmeer ist in fast allen Fällen nur eine weitere Etappe, der viele, oft grössere Gefahren vorangegangen sind.

Meist haben die Flüchtlinge bereits die Sahara durchquert und damit die tödlichste Gefahr ihrer Route bereits hinter sich. Sind sie dann in Libyen angekommen, droht ihnen ständige Lebensgefahr. Tausende Flüchtlinge sitzen in überfüllten Flüchtlingsgefängnissen und sind dort oft Folter ausgesetzt.

Wir haben Mitverantwortung

Auf der ganzen Route versuchen kriminelle Banden, Flüchtlinge zu kidnappen und Lösegeld von deren Familien zu erpressen. Auch die völlige Absenz von medizinischer Versorgung und die Bedrohung durch Auseinandersetzungen und Gewalt durch staatliche Behörden kostet Hunderten jedes Jahr das Leben.

Die Rettung liegt für die Flüchtlinge immer nur darin, den nächsten Schritt zu gehen. Und der besteht dann an der Mittelmeerküste darin, in ein Boot zu steigen. Aber es gibt einen gewichtigen Unterschied zur vorangehenden Fluchtroute. Dieser Teil findet an der Schengen-Aussengrenze statt. Für das, was hier passiert, hat die Schweiz – haben wir alle – eine Mitverantwortung.

Wir landen nach zehn Stunden Flug wieder in Griechenland. Den Kopf voller schockierender Bilder. Aber überraschend waren sie nicht. Das Schicksal der Flüchtlinge ist bekannt – und von der Politik so gewollt. Auch deshalb wird Pascal Stadelmann bereits am nächsten Tag wieder starten.