Sparen, sparen, sparen… langweilig

Ende September hat das Luzerner Stadtparlament über die «Kulturagenda 2020» debattiert, dem politischen Planungsinstrument für die künftige Entwicklung und Ausrichtung der Kultur in der Stadt Luzern. Der Stadtrat präsentierte einen guten Deal mit dem Kanton, der sich finanziell stärker beteiligen würde, wenn die Stadt mitzöge und die Subventionen von Institutionen und Veranstaltungen wie Südpol, Fumetto und Blue Balls Festival ihrerseits erhöhte (alle haben sie regelmässig mit finanziellen Herausforderungen zu kämpfen oder sind dadurch gar dauerhaft künstlerisch eingeschränkt). Sobald es aber um Mehrausgaben geht, melden sich zuverlässig bürgerliche Parteien zu Wort, in diesem Fall FDP und SVP. Sie schlugen vor, dieses Geld angesichts der aktuell schwierigen Finanzlage der Stadt Luzern lieber zu sparen.

Sparen, das politische Trendwort seit mehreren Legislaturen. Die Luzerner Kantonsräte treffen sich am 4. November gar zu einer Sondersession mit nur diesem einen Traktandum, nämlich: sparen. Der Kanton Luzern hat noch massivere Finanzprobleme als die Stadt und muss die Kohle zusammenkratzen, wo er nur kann. Über die Ursachen dieser Misere will ich an dieser Stelle gar nicht reden, das ist eine politische Diskussion. Vielmehr möchte ich als Bürger endlich Lösung sehen, denn dieses ewige Gejammer von der Sparerei kann ich nicht mehr hören. Sparen, sparen, überall sparen… es ist einfach nur noch – in den Worten Homer Simpsons – laaangweilig! Erhöht die Einnahmen oder findet euch damit ab, dass Leistungen gekürzt werden, aber legt endlich eine neue Platte auf.

Es muss doch irgendwann wieder möglich sein, auch mal Ausgaben zu erhöhen oder neue einzuführen und damit wie im eingangs erwähnten Beispiel der Kulturagenda 2020 etablierte, aber chronisch unterfinanzierte Kulturinstitutionen in ihrer Tätigkeit zu unterstützen (und damit nicht zuletzt wertzuschätzen). Aber unsere Gemeinwesen haben ihre Reserven aufgebraucht und werden finanzpolitisch immer handlungsunfähiger.

Wenn es um Budgets und Finanzplanungen geht, stehen die üblichen Verdächtigen zum Abschuss frei: Künstlerateliers im Ausland, Subventionen ans Luzerner Theater, das Jugendhaus Treibhaus usw. 

Wenn ich während Sitzungen des Grossen Stadtrats jedes Mal ein Schnäpsli kippen würde, sobald Begriffe wie «Kostendruck» oder «angespannte Finanzlage» fallen, ich wäre noch vor der Mittagspause mit einer Alkoholvergiftung im Kantonsspital. Derzeit können sich Stadt und Kanton nichts, aber auch gar nichts leisten. Keine neuen Projekte, schon gar nicht kostspielige, und bestehende werden auf die lange Bank geschoben – auch in der Kultur. Wenn sich an diesem Dauerzustand nicht schleunigst was ändert, wird diese Handlungsunfähigkeit noch Jahre so bleiben.