Biden nimmt Trump-Erlass zurück

Die sozialen Medien in den USA bleiben vor Strafverfolgung geschützt, wenn sie Falschmeldungen kennzeichnen oder löschen. US-Präsident Joe Biden hat einen Erlass von Donald Trump zurückgenommen, wie das Weisse Haus mitteilt. Trump hatte mit dem Vorstoss im Mai vergangenen Jahres darauf reagiert, dass Twitter anfing, seine Tweets mit Warnhinweisen zu versehen. Er verfügte damals, dass Online-Plattformen für dieses Vorgehen wegen Zensur belangt werden können. Biden nahm den Trump-Erlass vom 28. Mai 2020 am Wochenende kommentarlos zurück.

Quelle:swisstxt
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