Berner Polizei testet Bodycam – und weckt Luzerns Neugier

Kommt es zu einer Straftat, können Polizisten im Kanton Bern neuerdings eine am Körper getragene Kamera einschalten. Der Pilotversuch mit den Bodycams wird auch in Luzern und Zug interessiert beobachtet.

Autorin

Jacqueline Lipp

Was ist passiert? Wenn die Aussagen über ein Ereignis auseinandergehen, können Videobeweise helfen. Die Kantonspolizei Bern startet dieses Wochenende einen Pilotversuch mit sogenannten Beweissicherungskameras. 32 der als Bodycam bekannten Geräte hat die Kapo Bern angeschafft, wie sie in einer Mitteilung schreibt.

Sie werden von den Polizisten am Körper getragen und dürfen dann eingeschaltet werden, «wenn eine Straftat unmittelbar bevorsteht oder bereits begangen worden ist». Das heisst, die Kameras sind nicht permanent und systematisch eingeschaltet, sondern nur wenn diese Voraussetzungen gegeben sind.

Präventiv kommt Kamera nicht zum Einsatz

Laut der Kantonspolizei Bern sind präventive Einsätze oder Kundgebungen entsprechend nicht Teil des Anwendungsbereichs. Vor dem Start des Pilotversuchs sei zudem der Datenschützer des Kantons Bern konsultiert worden. Vom Pilotversuch verspricht sich die Polizei, Straftaten künftig besser dokumentieren zu können. Videos und Bilder werden bereits heute – sei es von Smartphones oder Überwachungskameras – in der Strafverfolgung als Beweismaterial eingesetzt.

Nicht nur in Bern sind Bodycams ein Thema. In der Stadt Zürich hat das Parlament – nachdem bereits vor einigen Jahren eine Ratssitzung stattgefunden hatte – vor wenigen Wochen dem Einsatz von Körperkameras zugestimmt. Polizisten, die eine der 34 Kameras tragen, sind mit einem «Video»-Schild angeschrieben und müssen informieren, wann sie filmen. Der Einsatz von Bodycams bei der Zürcher Stadtpolizei wird wissenschaftlich begleitet.

Der Kanton Basel-Land hat kürzlich ebenfalls die Rechtsgrundlage für die Verwendung von Bodycams geschaffen, konkrete Pläne für die Anschaffung liegen aber noch nicht vor. Regulär zum Einsatz kommen die Geräte in der Schweiz bislang nirgends – entsprechend fehlt es an Erfahrungen.

Im Ausland hingegen gehören Bodycams teilweise bereits zum Alltag. Insbesondere in den USA haben sie im Zuge der Debatte um rassistische Polizeigewalt an Bedeutung gewonnen. Die Körperkameras sollen dort dazu beitragen, das Vertrauen in die Polizeiarbeit zu stärken. Gleichzeitig dienen sie dem Schutz der Polizisten.

Luzern und Zug blicken interessiert nach Bern

Bei der Polizei in Luzern und Zug ist der Einsatz von Bodycams derzeit kein Thema, wie deren Sprecher auf Anfrage mitteilen. 2014 lehnte der Luzerner Kantonsrat ein Postulat ab, das die Einführung prüfen wollte. Der Regierungsrat argumentierte damals, dass eine ausreichende Rechtsgrundlage fehle.

Zudem zweifelte er an der Verhältnismässigkeit, wies auf offene arbeits- sowie datenschutzrechtliche Fragen hin und führte nicht zuletzt die Kosten als Gegenargument ins Feld. Bei der Luzerner Polizei selber rief die Idee ebenso wenig Begeisterung hervor. Auch der Schweizer Polizeiverband sprach sich bislang gegen Bodycams aus.

An dieser Zurückhaltung hat sich in Luzern nichts verändert. Auf Anfrage verweist Polizei-Sprecher Urs Wigger auf die damalige Diskussion. Er hält aber gleichzeitig fest: «Wir verfolgen die Szene und beobachten mit Interesse, welche Erfahrungen andere Polizeikorps damit machen.» Auch die Zuger Kantonspolizei verfolgt die neuen Entwicklungen und tauscht sich mit anderen Polizeikorps über deren Erfahrungen aus, sagt Sprecherin Judith Aklin.