Baukommission lehnt Metro-Initiative klar ab
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Direkt am Schwanenplatz wäre der Ausgang der Metro, so die Idee. (Bild: (Visualisierung: zvg))

Obwohl das Ziel der Initianten geteilt wird Baukommission lehnt Metro-Initiative klar ab

2 min Lesezeit 1 Kommentar 28.08.2019, 10:19 Uhr

Nach dem Luzerner Stadtrat erteilt nun auch die Baukommission des Grossen Stadtrates der Metro-Initiative eine Abfuhr. Den Bericht zur städtischen Wohnraumpolitik nimmt sie zur Kenntnis.

Die Baukommission des Grossen Stadtrates Luzern hat an ihrer Sitzung vom 22. August 2019 den Bericht und Antrag zur Metro-Initiative beraten. Nach Anhörung einer Vertretung des Initiativkomitees diskutierte die Baukommission diese Vorlage ausführlich und kam sehr deutlich zum Schluss, die Initiative zur Ablehnung zu empfehlen. Dies nach dem auch der Stadtrat die Initiative bereits ablehnte (zentralplus berichtete)

Sie teilt zwar im Grundsatz das Ziel der Initianten, dass die Car- und Verkehrsproblematik in der Stadt Luzern angegangen werden muss, ist jedoch überzeugt, dass die vorliegende Initiative der falsche Weg zu dessen Erreichung ist. Wenn die Metro auch nach einem grossen Befreiungsschlag tönt, so bringt sie kaum eine Entlastung im Nahverkehr. Dies teilte die Stadt Luzern am Mittwoch mit.

Die Erreichbarkeit des Kantonsspitals ist tatsächlich ein Problem, weshalb die Kommission mit einer Protokollbemerkung die Prüfung weiterer Verbesserungen in Zusammenarbeit von Stadt, Verkehrsverbund und Kantonsspital fordert. Bezüglich Wirtschaftlichkeit einer Metro sowie der Dauer notwendiger Bewilligungsverfahren ist die Baukommission deutlich skeptischer als die Initianten. Sie möchte nun den vom Stadtrat aufgenommenen Strategieprozess zur Carparkierung in Verbindung mit dem Tourismus angehen und nach der Definition des Zielbildes und der Rahmenbedingungen verschiedene geeignete Lösungsansätze beziehungsweise Projekte prüfen. 

Den Zwischenbericht zur städtischen Wohnraumpolitik nahm die Kommission mehrheitlich zur Kenntnis. Der Bericht gibt eine gute Übersicht, was in den vergangenen fünf Jahren bezüglich Umsetzung der Initiative «Für zahlbaren Wohnraum» passiert ist. Ob die nach dem Jahr 2023 mittels Arealentwicklungen der Stadt vorgesehene Anzahl gemeinnütziger Wohnungen tatsächlich erreicht werden kann, beurteilt die Kommission skeptisch. Ein engeres Monitoring von Airbnb-Angeboten wird einstimmig begrüsst. Der Stadtrat wird der Baukommission Anfang 2020 darlegen, wie er auf gewerbsmässige Airbnb-Angebote reagieren will. 

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1 Kommentare
  1. sigrist, 28.08.2019, 15:16 Uhr

    «Die Baukommission teilt zwar im Grundsatz das Ziel der Initianten, dass die Car- und Verkehrsproblematik in der Stadt Luzern angegangen werden muss, ist jedoch überzeugt, dass die vorliegende Initiative der falsche Weg zu dessen Erreichung ist. Wenn die Metro auch nach einem grossen Befreiungsschlag tönt, so bringt sie kaum eine Entlastung im Nahverkehr.»
    Ist es nicht gerade das Ziel der Initiative, dass mit den im Initiativtext formulierten Schritten das Projekt Metro-Luzern endlich als Lösungsmöglichkeit geprüft wird?
    Die Begründungen des Stadtrats und nun auch der Baukommission verharren weiterhin auf den bereits im 2014 geäusserten Interpretationen des Metroprojekts als reines Parkhausprojekt.
    Mit den Begründungen und der Ablehnung verweigern sich der Stadtrat und die Baukommission dem Initiativbegehren grundsätzlich und wollen damit jegliche Diskussion über ein zukunftsgerichtetes ÖV-System für alle unterbinden.
    Darf so mit einem Volksbegehren umgegangen werden? Ja, man darf natürlich. Nur sollte man dann mindestens praktikable andere Lösungen aufzeigen. Oder hätte man sollen in den letzten 5 Jahren. Keine Spur davon!

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