Ausfuhr von Chiffriergeräten sistiert
Das Bundesverwaltungsgericht hat sich mit dem Export von Chiffriergeräten befasst. Hintergrund ist die sogenannte Crypto-Affäre: Die Crypto AG hatte über Jahrzehnte manipulierte Chiffriergeräte verkauft, dank denen Geheimdienste mitlesen konnten. In diesem Zusammenhang stoppte der Bundesrat vorläufig Ausfuhrgesuche der Nachfolge-Firmen der Crypto AG. Dagegen wehrten sich die betroffenen Firmen vor dem Bundesverwaltungsgericht. Dieses hat nun entschieden, dass der Ausfuhr-Stopp vorerst weiterhin gilt, bis die Bundesanwaltschaft ihre Untersuchungen in der Sache abgeschlossen hat.
Quelle:swisstxt
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