Arzt aus Ebikon: Vorsorglicher Bewilligungsentzug ist zulässig
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Ihm wurde die Berufsbewilligung entzogen: Der in Ebikon praktizierende Arzt. (Bild: Screenshot SRF)

Kantonsgericht Luzern lehnt Beschwerde ab Arzt aus Ebikon: Vorsorglicher Bewilligungsentzug ist zulässig

2 min Lesezeit 10 Kommentare 14.04.2021, 17:23 Uhr

Das Kantonsgericht weist die Beschwerde eines Luzerner Arztes gegen den vorsorglichen Entzug seiner Zulassung ab. Da mildere Massnahmen zu keinem Erfolg geführt haben, sei dieser zulässig. Der Corona-Skeptiker hatte teils ohne Maske praktiziert und Atteste ohne vorgängige Konsultation ausgestellt.

Die Dienststelle Gesundheit und Sport (DIGE) hat im Februar ein Verfahren gegen einen Luzerner Arzt eröffnet. Sie entzog ihm vorsorglich und mit sofortiger Wirkung die Berufsausübungsbewilligung. Dagegen erhob der Betroffene eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde – die nun jedoch abgelehnt wird.

Das Kantonsgericht geht gemäss Urteil davon aus, dass der Beschwerdeführer mit dem Verstoss gegen die Hygienemassnahmen die Gesundheit seiner Klientinnen gefährdet hat. Das Interesse an einem wirksamen Publikumsschutz sei hoch zu gewichten. Der Beschwerdeführer werde durch die angefochtene Massnahme in seiner beruflichen Entfaltung zwar eingeschränkt. Auch dürfte der Einnahmenausfall wefen der beruflichen Einschränkung beträchtlich sein.

Aber: Bei der Interessenabwägung ist zu berücksichtigen, dass der Arzt bereits mehrere Male die Gelegenheit hatte, die beanstandeten Mängel zu beheben. «Unter diesen Umständen ist der Gewährleistung der öffentlichen Gesundheit ein grösseres Gewicht beizumessen als den wirtschaftlichen Interessen des Beschwerdeführers», so das Kantonsgericht.

Das Urteil des Kantonsgerichts ist nicht rechtskräftig. Es kann beim Bundesgericht angefochten werden. Ob dem Mann die Zulassung nur vorübergehend oder dauernd entzogen wird, hat die zuständige Dienststelle noch nicht entschieden. Vorliegend ging es lediglich um die Frage, ob der Mann während des laufenden Aufsichtsverfahrens noch praktizieren darf.

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10 Kommentare
  1. Karl-Heinz Rubin, 15.04.2021, 11:19 Uhr

    Der Herr Roli Greter scheint der richtige Patient vom dem bekannten Luzerner Arzt zu sein.
    Wie man in den Ausschnitten in Zentralplus erkennen kann.
    Ihre Meinung ist sehr speziell.
    Sie Meinung gefährdet die Gesundheit der Bevölkerung.
    Wie der bekannte Luzerner Arzt.

    https://www.zentralplus.ch › gro…
    Stiller Protest» Grossaufmarsch der Coronaskeptiker in Zug – zentralplus
    06.02.2021 — Roli Greter, 06.02. 2021, 19:05 Uhr. Vielleicht kann … Guten Tag Herr Greter, besten Dank für Ihr Interesse.

    https://www.zentralplus.ch › vie…
    Viele Luzerner ignorieren Maskenpflicht im Zentrum – Stadt …
    05.11.2020 — Roli Greter, 06.11. 2020, 06:44 Uhr. Hätten Sie gemäss Ihrem Benutzernamen tatsächlich einen Faktencheck

    1. Roli Greter, 15.04.2021, 15:55 Uhr

      Ich kann damit leben dass meine Meinung speziell ist, immerhin habe ich eine Eigene 😉
      Dass meine Meinung die Gesundheit der Bevölkerung gefährdet müssten Sie mir jedoch noch beweisen, ich bin gespannt auf Ihre Antwort.

    2. Karl- Heinz Rubin, 16.04.2021, 06:08 Uhr

      Sehr geehrter Herr Greter
      Ist denke Ihr Denken ist mir zu wenig konstruktiv.
      Vor einiger Zeit, bekam ich eine Anfrage auf Telegram.
      Es gibt da eine Funktion, wie man Nutzer in der Umgebung anfragt.
      Dieser Nutzer ( Nutzername Roli) versuchte eine Art Aktionsgruppe zu gründen.
      Menschen ( und ich meine nicht Sie ..Namenverwandschaft…) gefährden mit ihren Ansichten im besonderen Fall einer Pandemie die Gesundheit und das Leben von Menschen.
      Überheblichkeit hilft niemanden das Problem heute mit diesem Virus zu lösen.

    3. Roli Greter, 16.04.2021, 12:00 Uhr

      Grüezi Herr Rubin
      Ich habe Telegram nicht installiert, da ich allergisch auf Dauerbeeinflussung reagiere. Aus diesem Grund tue ich dies auch selber nicht. Das Zauberwort heisst Eigenverantwortung, dazu gehört für mich auch die Verantwortung gegenüber Informationen von aussen. Ob und in welchem Umfang ich jemanden mit meinem Verhalten gefährde, kann ich sehr gut selber abschätzen. Genau deshalb ist es auch wichtig sich richtig zu informieren. Eine Meinung zu bilden ist immer Gefährlich, egal von welcher Seite sie kommt. Seien Sie respektvoll im Umgang mit Andersdenkenden, mir hat das immer sehr geholfen.

  2. Roli Greter, 14.04.2021, 23:07 Uhr

    Soso, das Kantonsgericht geht also davon aus dass mein Hausarzt mit dem Verzicht der nicht nachweislich wirksamen Maske meine Gesundheit gefährdet hat? Wie fürsorglich das Kantonsgericht doch ist…

    Das Kantonsgericht hat mit seinem Urteil mein Recht auf die freie Arztwahl eingeschränkt.

    1. Toni W, 15.04.2021, 01:26 Uhr

      Es gibt zahlreiche klinische wie physikalische Studien die diesen Nachweis erbringen.
      Zeigen sie mir bitte Studien zu ihrer Aussage der Nichtwirksamkeit (Achtung ist ungleich Studie die keine Signifikanz hat).

      Ach und nennen sie mir noch ihre entsprechende Fachqualifikation für die Aussage? Youtube-Uni zählt nicht.

    2. Roli Greter, 15.04.2021, 08:22 Uhr

      @Toni W

      Netter Versuch… Zeigen Sie mir doch bitte harte Fakten zu Ihrem Implizieren der Wirksamkeit (Achtung: nur statistisch erhobene Zahlen (nüchterne Fakten), keine interessengebundene Studien).

      Wie steht es denn um Ihre Fachqualifikation?

      Also nochmals; die Kernaussage des Kantonsgericht ist, dass meine Gesundheit gefährdet wurde beim praktizieren ohne Maske (ja, Herr Heisler IST mein Hausarzt, Ihrer auch?). Ich erfreue mich, auch dank Herrn Heisler, bester Gesundheit. Darum geht es doch. Falls Sie aus dem Urteil etwas anderes herauslesen bin ich dankbar für den entsprechen Hinweis.

    3. Jo, 15.04.2021, 10:49 Uhr

      «Das Kantonsgericht hat mit seinem Urteil mein Recht auf die freie Arztwahl eingeschränkt.»
      Na los bring diese unglaubliche Verletzung der Menschenrechte vor den internationalen Gerichtshof!

      Und pssst.. deine «Freiheit» wird durch ganz viele Gesetze eingeschränkt 😉 Im Gegenzug darfst du dafür Annehmlichkeiten der Gesellschaft/Zivilisation und der Schweiz geniessen.
      Ich empfehle sonst einen Umzug in die Antarktis oder eine einsame Insel, da schränkt niemand deine freie Arztwahl ein und du darfst auch ohne Maske überall herumlaufen.

    4. Daniela Übersax, 15.04.2021, 10:56 Uhr

      Eine Person, die sich nicht ans Gesetz hält, wird bestraft. Erst mit milderen Sanktionen, dann mit härteren, und wenn sie es noch immer nicht gelernt hat, wird die Person aus dem Verkehr gezogen. Ganz normales Vorgehen in einem Rechtsstaat. Würden Sie lieber anderswo leben? Wer hindert Sie daran?

    5. Michel von der Schwand, 15.04.2021, 11:56 Uhr

      Das Recht auf eine freie Arztwahl schränkt man dann aber gerne ein, wenn es darum geht, bei der Krankenversicherung Prämien einzusparen. Da wählt mann ein entsprechendes Versicherungsmodel und nimmt die eingeschränkte Arztwahl in Kauf. Man legt sich die Welt halt gerne so zurecht, damit es für sich selbst stimmt.
      Das Kantonsgericht schränkt Ihre freie Arztwahl in keinster Art und Weise ein. Sie können weiter unter allen praktizierenden Ärzten wählen und da die Schweiz über eines der besten Gesundheitswesen auf der Welt verfügt, werden auch Sie einen kompetenten Hausarzt finden.

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