4 Szenarien, wie die GLP die Parlamentswahlen prägen könnte

Die GLP ist im Kanton Zug ein Underdog. Der Versuch, bei den Wahlen im letzten Herbst fünf Köpfe statt der bisherigen vier in den Kantonsrat zu hieven und damit Fraktionsstärke zu erlangen, misslang. Später schlossen sich die Grünliberalen der CVP-Fraktion an.

Dennoch verfügt die kleine Partei über Einfluss. Zumindest bei den kommenden National- und Ständeratswahlen im Herbst. Dort könnte sich die GLP, je nachdem, wo sie sich positioniert, als Zünglein an der Waage entpuppen. Da es ihr kaum für einen Sitz reicht, kommen die GLP-Stimmen einem Allianzpartner zugute. Mit wem die Grünliberalen für die nationalen Wahlen eine Listenverbindung eingehen, spielt im Kampf um den dritten Nationalratssitz insbesondere für die FDP und die Linken eine wichtige Rolle. Die Partei hat sich noch nicht offiziell geäussert. Noch gibt es verschiedene Szenarien, die mehr oder weniger realistisch sind.

1. Die GLP geht nur mit der CVP eine Listenverbindung ein

Dieses Szenario ist insofern naheliegend, als dass die GLP seit kurzem bereits Teil der CVP-Fraktion ist. Es wäre ausserdem nicht das erste Mal, dass GLP und CVP bei nationalen Wahlen zusammenspannen. 2015 schloss sich die GLP den Christdemokraten an.

Die Frage ist, ob es die CVP überhaupt nötig hat, mit der GLP eine Listenverbindung einzugehen. Mit der erneuten Kandidatur von Gerhard Pfister ist der CVP einer der drei Nationalratssitze so gut wie sicher.

Ausserdem ist es denkbar, dass die CVP, wie bereits bei den letzten nationalen Wahlen, mit der FDP an einem Strang zieht. Was wiederum nicht im Sinne der GLP sein dürfte. (Siehe Punkt 2)

2. Die GLP komplettiert das grosse Mitte-Bündnis

Wirtschaftsliberale Politik wird sowohl bei FDP wie auch bei der GLP grossgeschrieben, beide tummeln sich diesbezüglich in bürgerlichen Gefilden. Vor vier Jahren hatte sich die GLP der CVP angeschlossen. Diese wiederum hatte damals bereits eine Listenverbindung mit der FDP im Trockenen. Warum also nicht alles beim Alten belassen?

Ganz einfach: Weil sich die Zuger GLP grausam aufgeregt hatte ob der Zuger FDP-Politiker in Bern, welche gemäss Umweltranking so gar nicht im grünen Sinn abgestimmt hatten während ihrer letzten Legislatur (zentralplus berichtete). Die vagen Aussagen, welche von der GLP bisher vernehmbar waren, deuten darauf hin, dass eine Liaison mit der FDP für die kommenden Wahlen eher unrealistisch ist. Auch wenn man nicht wisse, wie die neuen Kandidaten zu Umweltthemen stünden, so GLP-Co-Präsident Daniel Stadlin letzthin gegenüber zentralplus.

Für CVP und insbesondere FDP würde sich ein solches Bündnis lohnen. Letztere konnten den Nationalratssitz von Bruno Pezzatti vor vier Jahren nur wegen der GLP-Stimmen halten. Dieser tritt heuer nicht mehr an. Die Personaldecke der FDP für die kommenden Nationalratswahlen ist dünn. Carina Brüngger, Präsidentin der Zuger FDP, sagt auf Anfrage: «Derzeit laufen bei uns die Diskussionen dazu. Bezüglich Listenverbindungen sind wir sehr offen und interessiert. Das betrifft auch eine mögliche Zusammenarbeit mit der GLP.»

3. Die Grünliberalen gehen nach links

Eine weitere Möglichkeit ist eine Zusammenarbeit der GLP mit den linken Parteien, welche ihrerseits bereits eine Verbindung eingegangen sind. Es wäre das erste Mal, dass sich die GLP in Richtung Links orientieren würde. Nach der Unzufriedenheit mit der FDP in den letzten Jahren ist das nicht undenkbar. Auch wenn sich deren Parteiprogramm deutlich unterscheidet: Übereinstimmung gibt’s insbesondere in Sachen Umweltschutz. Geht’s um soziale Anliegen und um wirtschaftsliberale Politik, unterscheidet sich die GLP jedoch deutlich von den beiden Linksparteien.

Diese würden eine Listenverbindung mit der GLP eingehen. Denn obwohl nun ein Sitz im Nationalrat frei wird, könnte es für die Linken knapp werden bei der Rückeroberung von Jo Langs Sitz, welchen die Linke 2011 eingebüsst hatte (zentralplus berichtete).

Auch wenn sich ALG-Präsident Andreas Lustenberger da optimistischer ausdrückt dazu: «Rein rechnerisch würde eine Listenverbindung der SP und ALG zusammen mit der GLP die guten Chancen auf ein links-grünes Nationalratsmandat unterstreichen.» Dies, obwohl es inhaltlich gewissen Bedenken gebe, wie man in bisherigen Debatten habe feststellen müssen, so Lustenberger weiter.

Er ergänzt: «Eine Verbindung wäre auch für die GLP eine Chance. Sie könnten damit aufzeigen, dass sie es ernst meinen mit konkreten Massnahmen für einen effektiven Klimaschutz.»

4. Die GLP macht’s allein

Last but not least besteht noch die Möglichkeit, dass die Grünliberalen allein in den Wahlkampf treten. Es wäre nicht das erste Mal. 2011 schlug die GLP das Angebot der CVP und FDP aus. Damals erreichte die damals junge Partei mit ihren drei Kandidaten insgesamt knapp 8000 Stimmen. Aber wozu? Der Sitz im Nationalrat blieb damit in weiter Ferne, die Stimmen versickerten im Nichts.

Dass die GLP 2019 massiv mehr Stimmen macht, ist unwahrscheinlich: Mit Nicole Zweifel, Sandra Moebus und Stefan W. Huber treten diesen Herbst drei Kandidaten an, die bis jetzt kaum über die Gemeindegrenzen hinaus bekannt sind.