Plus von 212 Millionen: Kanton Luzern mit grossem Überschuss im Coronajahr

Die Erfolgsrechnung 2020 des Kantons Luzern schliesst bei einem Aufwand von 3,8 Milliarden Franken mit einem Ertragsüberschuss von 212,5 Millionen Franken ab – und somit um Längen besser als budgetiert. Die Gründe sind höhere Einnahmen aus Steuernachträgen, Bundessteuern und der Nationalbank.

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Redaktion zentralplus

Für 2020 schliesst die Erfolgsrechnung des Kantons Luzern bei einem Aufwand von 3'836,4 Millionen Franken und einem Ertrag von 4'048,9 Millionen Franken mit einem Plus von 212,5 Millionen Franken ab. Das Budget 2020 sah noch einen Ertragsüberschuss von 11,2 Millionen Franken vor. Die Verbesserung beträgt somit 201,3 Millionen Franken. Die Zahlen präsentierte Finanzdirektor Reto Wyss (CVP) am Montagmorgen.

Es handelt sich um den dritten positiven Jahresabschluss in Folge. «Angesichts der Pandemie konnte dieses starke Ergebnis so nicht erwartet werden», sagt Wyss. Die Hauptgründe für den Ertragsüberschuss seien die höhere Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank, (95,8 Millionen Franken), Staatssteuernachträge aus Vorjahren (84 Millionen Franken) und ein höherer Ertrag aus dem Anteil an den direkten Bundessteuern (73,3 Millionen Franken). Damit konnte im 2020 die finanzielle Mehrbelastung durch die Coronapandemie von rund 51 Millionen Franken gegenfinanziert werden.

Gute Ausgangslage zur Bewältigung der Krise

Der kantonale Säckelmeister beurteilt den Rechnungsabschluss vorsichtig optimistisch und warnt vor leichtfertiger Ausgabeneuphorie. «Der Regierungsrat freut sich über den guten Abschluss, schaut aber mit Respekt in die Zukunft», sagte Reto Wyss dazu. «Während ein Grossteil der Mehreinnahmen des Jahres 2020 einmaliger Natur sind, wird die Coronapandemie unseren Finanzhaushalt auch künftig noch stark belasten.»

Für die kommenden Jahre rechnet der Regierungsrat foglich mit Defiziten, und warnte vor zu grossem Übermut. Konkret sieht der Aufgaben- und Finanzplan 2021–2024 einen jährlichen Fehlbetrag von rund 50 Millionen Franken vor. «Die Pandemie wird zu Mindereinnahmen und zu Mehrausgaben führen», so Wyss. Er meint damit sinkende Steuereinnahmen bei den natürlichen und juristischen Personen und Mehrausgaben für die Bekämpfung der Coronapandemie.

Corona kostet Luzern 100 Millionen

Insgesamt rechnet der Kanton 2021 mit coronabedingten Mehrausgaben von rund 100 Millionen Franken. Davon entfallen etwa die Hälfte auf den Gesundheitsbereich mit den Spitälern. Rund ein Viertel der Mehrausgaben sind für die Wirtschaft eingerechnet. «Sollte der Bund weitere Massnahmen beschliessen, wird sich dieser Betrag noch erhöhen», so der Finanzdirektor.

Der Regierungsrat erwarte zudem weitere finanzielle Ausgaben bei der Unterstützung der Kulturbranche, im öffentlichen Verkehr, im Sport und sowie im Bildungswesen. Wyss wies ferner darauf hin, dass das vorliegende Jahresergebnis «die Ausgangslage des Kantons zur Bewältigung dieser Herausforderung stärkt». In diesem Zusammenhang werde der Regierungsrat in den nächsten Monaten Risiken und Chancen genau analysieren.

Entwicklung der Steuererträge 2020

Ein Hauptgrund für die guten Zahlen sind die Steuererträge. Sie fallen für 2020 um 65,4 Millionen Frankenhöher aus als budgetiert. Die Staatssteuererträge der juristischen Personen von 128,8 Millionen Franken liegen hingegen 23,8 Millionen Franken tiefer als budgetiert.

Beeinflusst wurden die Staatssteuerträge einerseits durch hohe Nachtragszahlungen aus Vorjahren, andererseits durch Mindererträge für das Jahr 2020 in Folge der Coronapandemie. Bei den Anteilen an Bundeserträgen konnte bei der direkten Bundessteuer eine wesentliche Verbesserung verzeichnet werden. Konkret handelt es sich um 73,3 Millionen Franken.

Der Anteil von juristischen Personen am Mehrertrag der direkten Bundessteuer beträgt mehr als 60 Millionen Franken. Insgesamt wurde im Aufgabenbereich Steuern eine Verbesserung von 99,4 Millionen Franken erzielt. Im Aufgabenbereich Finanzen konnte primär auf Grund der höheren Ausschüttung der SNB eine Verbesserung von 91,8 Millionen Franken erreicht werden.

Gründe für die Abweichungen