Nun doch: Rat für elektronische Abstimmung

Strom für den Zuger Kantonsrat!

Noch wird so abgestimmt. Ab Dezember – «Sie dürfen sich freuen» – hält die Technologie Einzug im Parlament. (Bild: wia)

Das Handaufheben im Zuger Kantonsrat hat ein Ende. Bis im Dezember dieses Jahres bekommt das Zuger Parlament eine elektronische Abstimmungsanlage. Der Hauptkritikpunkt – zu hohe Kosten – wurde flugs entschärft, indem man eine günstigere Variante aus dem Hut zauberte.

«Wer der Vorlage zustimmen will, erhebe jetzt die Hand», hiess es bis anhin im Zuger Kantonsrat. Doch nicht mehr lange beruft man sich in Zug auf solch bodenständige, quasi handfeste Mittel. Künftig wird in Zug nämlich per Knopfdruck abgestimmt. Pragmatisch, transparent, fehlerfrei. – So die Technik denn will.

Während der zweiten Lesung zum Thema «Elektronische Abstimmungsanlage» bleibt es still im Kantonsrat. Niemand will das Wort ergreifen, alle scheinen sich einig zu sein. Das zeigt sich auch in der darauffolgenden Abstimmung. Mit 59 zu 0 Stimmen entscheiden sich die Zuger Kantonsräte für die Anlage.

Von 425’000 auf 100’000 Franken

Bei der ersten Lesung hatte das noch anders ausgesehen: Anfang Juni dieses Jahres geriet besonders die Finanzierung der Anlage unter Beschuss (zentralplus berichtete). Gemäss ersten Informationen hätte eine solche Anlage mindestens 425’000 Franken kosten sollen. Man mahnte, dass der Kanton doch sparen müsse und das zweite Sparpaket «noch nicht in trockenen Tüchern sei».

FDP-Präsident Andreas Hofstettler trumpfte damals mit seinem Votum auf, indem er der Menge versicherte, dass eine Abstimmungsanlage auch für 100’000 Franken zu haben sei. Dies wurde nun von der Staatskanzlei bestätigt. Das gefiel dem Kantonsrat bereits bei der ersten Lesung. Dass nun in der zweiten Lesung niemand mehr dagegen stimmt, verdeutlicht den Konsens.

Der Pranger bleibt, jetzt erst recht

Angst zu haben, dass mit der Anlage die Prangerwirkung verschwinden würde, wenn etwa eine grüne Kantonsrätin aus Versehen die Hand hebt und damit ungewollt für den Stadttunnel stimmt, braucht man nicht. Im Gegenteil. Eine elektronische Abstimmungsanlage, wie sie etwa das Luzerner Parlament bereits hat, ermöglicht es, genau nachzuverfolgen, wer wie gestimmt hat. Heute verschwinden die erhobenen Hände in der Masse, manch einer mag im Nachhinein behauptet haben, gar nicht für das Geschäft gestimmt zu haben.

Nun also erhalten die Zuger eine mobile Abstimmungsanlage für 100’000 Franken. Wie der Kantonsratspräsident mit wenig Euphorie verkündet, soll die Anlage am 15. Dezember 2016 installiert werden. «Sie dürfen sich darauf freuen», ergänzt er, ebenfalls mit wenig Begeisterung.

 

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