Stefan Roth zu Parteien-Kritik

«Das ist nicht meine Politik, sondern jene des Gesamtstadtrats»

«Stapi» Stefan Roth in seinem Büro. (Bild: mbe.)

Stefan Roth ist seit zwei Jahren Luzerner Stadtpräsident. Der 53-jährige CVP-Politiker aus Littau wurde 2010 in den Stadtrat gewählt und führt seither die Finanzdirektion. Diese Doppelfunktion – dazu kommt noch das Kantonsratsmandat – machen ihm Parteien im Grossstadtrat zum Vorwurf. Was sagt der «Stapi» dazu?

zentral+: Von der Anfrage bis zum heutigen Interview-Termin sind zwei Wochen vergangen. Sind Sie überlastet, Herr Roth?

Stefan Roth: Das hat nichts mit Überlastung zu tun. Die präsidiale Aufgabe braucht eine gewisse Planung und Priorisierung. Meine Agenda ist auf Wochen und Monate hinaus verplant, es ist eher die Ausnahme, einen Gesprächstermin in einem Zeitraum von zwei Wochen zu erhalten. Selbstverständlich stehe ich für die Medien zur Verfügung, trotz voller Agenda auch kurzfristig. Wenn Sie gesagt hätten, Sie bräuchten die Antworten eher, hätte das ganz kurzfristig schriftlich erfolgen können. Ich bevorzugte jedoch ein persönliches Gespräch mit Ihnen.

«Meine Agenda ist auf Wochen und Monate hinaus verplant.»

zentral+: Parteien kritisieren in unserer Zwischenbilanz zur Halbzeit des Stadtrats Ihre Doppelfunktion als Stadtpräsident und Finanzdirektor Luzerns (zentral+ berichtete). Die Kritik wurde schon nach der Neukonstituierung des Stadtrats 2012 laut, es war von Doppelbelastung und Machtkonzentration die Rede. Wie stehen Sie zu dieser Kritik?

Roth: Die Stadtpräsidenten führen seit jeher eine Fachdirektion, denn der Stadtpräsident soll nicht nur eine repräsentative Funktion haben. Das wollten Parlament und Stadtrat bisher so. Welche Direktion das ist, wird an der Konstituierung alle vier Jahre neu bestimmt. Es war dem Stadtrat 2012 wichtig, Kontinuität in der Finanzpolitik zu garantieren. Weil vier Direktionen neu zu besetzen waren, ging es auch um Eignung und Neigung, und ich führte seit 2010 die Finanzdirektion.

«Mit den modernen Kommunikationsmitteln ist die Erreichbarkeit sichergestellt.»

zentral+: Zu ihren Ämtern kommt noch das Kantonsratsmandat für die CVP hinzu. Leidet da nicht die eine oder andere Aufgabe darunter?

Roth: Zum Kantonsratsmandat ist es mir wichtig zu betonen, dass dieses bisher stets in Absprache und mit ausdrücklicher Zustimmung des Stadtrats erfolgte. Die Stadtregierung begrüsst es, wenn eines ihrer Mitglieder oder Kaderangestellten im Kantonsrat vertreten sind. Er oder sie hat damit direkten Zugang zu Informationen über wichtige, die Stadt betreffende Geschäfte des Kantonsparlaments. Da die Sitzungen des Kantonsrats und dessen Kommissionen lange voraus bekannt sind, werden diese Termine vorausschauend in meine Agenda eingeplant. Mit den modernen Kommunikationsmitteln ist die Erreichbarkeit sichergestellt. Zahlreiche Kantonsratsgeschäfte haben ohnehin einen Bezug zu den städtischen Aufgaben. Aus diesem Grund lässt sich die Mehrbelastung gut meistern.

«Wichtig, dass die städtischen Bauprojekte im A-Topf des Bauprogramms bleiben.»

zentral+: Was konnten Sie konkret auf kantonaler Ebene für die Stadt erreichen?

Roth: Aktuell im Bauprogramm ist wichtig, dass die städtischen Projekte im A-Topf bleiben, da muss man sich engagieren und sich eingeben. Dann ist auch der Informationsfluss zentral. Ich erhalte durch die parlamentarische Arbeit in den vorberatenden Kommissionen Rückmeldungen, die ich in meiner Tätigkeit mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat nutzen kann. Das ist der Mehrwert.

zentral+: Welche Projekte im Bauprogramm meinen Sie?

Roth: Alles, was mit dem Agglomerationsprogramm zu tun hat, die Planung des Bypasses, der Tiefbahnhof zum Beispiel. Beim Bericht Mobilität im Kanton Luzern, der im Parlament behandelt wurde, haben wir natürlich ein vitales Interesse am Ausbau des öffentlichen Verkehrs. Da ist es wichtig, uns früh einzugeben, nicht erst bei der Vernehmlassung.

zentral+: Und für den Kantonsrat kandidieren Sie erneut?

Roth: Ja. Als Kantonsrat stelle ich mich im Jahre 2015 zur Wiederwahl. Der Stadtrat hat festgehalten, dass es nach wie vor bedeutsam ist, dass ein Mitglied der städtischen Regierung im Kantonsrat vertreten ist.

«Die behandelten Themen im Kantonsrat betreffen oft die Stadt.»

zentral+: Können Sie zeitlich immer teilnehmen an den Kantonsratssitzungen?

Roth: Ich nehme praktisch ausnahmslos an den CVP-Fraktionssitzungen und selbstverständlich auch an den Ratssitzungen teil. Ich werde immer wieder nach dem Mehraufwand gefragt. Dieser hält sich in Grenzen, weil viele politischen Themen, die im kantonalen Parlament behandelt werden, ohnehin die Stadt Luzern betreffen. Die Themen werden aufbereitet durch die Direktionen, das macht der Roth nicht alles selber.

zentral+: Sie haben 2012 versprochen, einige Funktionen abzugeben. Welche waren das?

Roth: Ich habe die Verwaltungsratsmandate bei VBL und EWL abgegeben.

zentral+: Kommen wir nochmals auf die Frage der zwei Funktionen im Stadtrat zurück. Wie meistern Sie diese Doppelfunktion als Stadtpräsident und Finanzdirektor, wie funktioniert das in der Praxis?

Roth: Als Finanzdirektor will ich Lösungen aufzeigen und als «Stapi» im Gremium Entscheide herbeiführen. Dies braucht Überzeugungskraft, Dossierkenntnisse und Gestaltungswille. Die beiden Funktionen verfliessen im Alltag. Ich bin im Dienst und Interesse der Stadt unterwegs. Das nachhaltige Gleichgewicht des Finanzhaushalts gehört zentral auch zu diesem städtischen Interesse.

«Das Amt eines Stadtpräsidenten ist fordernd und bedingt hohe Präsenzzeiten.»

zentral+: Wie viele Arbeitsstunden sind Sie für die Stadt unterwegs?

Roth: Zirka 65 Stunden pro Woche, vier Abende von Montag bis Freitag sind belegt, zwei bis drei Samstage pro Monat und ein Sonntag pro Monat. Sonntag ist eigentlich grundsätzlich ein heiliger Termin. Da bringen Sie mich nur für Ausnahmen an einen Anlass. Mir ist auch wichtig, Freundschaft und die Familie zu pflegen. Den Sonntagabend reserviere ich mir dafür, dann sind auch unsere Kinder dort.

zentral+: Wie schaffen Sie es, drei Mandate in dieser Zeit zu bewältigen? Sind Sie so viel effizienter als Ihre Kolleginnen und Kollegen?

Roth: Das Amt eines Stadtpräsidenten ist ein forderndes Amt. Arbeits- und Präsenzzeit sind sehr hoch. Auch meine Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat haben mehrere Ämter inne. Neben der Arbeit als Direktionsvorsteher üben sie Verwaltungsrats-Mandate aus, sitzen in Vorständen. Auch sie sind voll engagiert.

zentral+: Würden Sie nach zwei Jahren Erfahrungen gerne eines der Ämter abgeben?

Roth: Nein, zurzeit nicht. Wie gesagt, der Stadtpräsident leitet immer eine Direktion. Der Stadtrat hat aber aktuell dazu einen parlamentarischen Prüfauftrag entgegengenommen.

zentral+: Sie meinen das Postulat der Grünliberalen.

Roth: Unter anderem, ja.

zentral+: Die Grünliberalen fordern in einem Postulat, die Aufgaben und Leistungen der Direktionen zu prüfen, weil insbesonders durch die Auslagerung der städtischen Heime in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft ein grosser Aufgabenbereich für die Verwaltung wegfalle. Inwiefern betrifft dies Stadtpräsidium und Finanzdirektion?

Roth: Bei der Finanzdirektion reduziert sich an einigen Stellen das Volumen aufgrund der Umwandlung der HAS. So hat die Stadtbuchhaltung eine Stelle reduziert. Andere grosse Abteilungen wie das Steueramt und das Betreibungsamt sind von der Reduktion nicht betroffen. Die Abteilung Prozesse und Informatik darf weiterhin für die Viva Luzern AG tätig sein. Es bestehen ausserdem – auch auf Grund der Verselbstständigung von Viva Luzern – Überlegungen einer Umorganisation der städtischen Direktionen mit einer sogenannten Präsidialdirektion beziehungsweise einer Prüfung einer Optimierung der einzelnen Direktionsaufgaben. Wir haben im Parlament gesagt, dass wir das prüfen wollen. Der Start dieses Projektes ist im Sommer 2015 vorgesehen. Das Parlament wird über das Resultat informiert.

zentral+: Kommen Sie manchmal in Interessenskonflikte zwischen dem Amt des Stadtpräsidenten und demjenigen des Finanzdirektors?

Roth: Jede Privatperson kennt das Problem von der eigenen Haushaltskasse. Man muss die Wünsche und Möglichkeiten im Gleichgewicht halten. Das gilt für den öffentlichen Haushalt ebenso und hat nichts mit der Doppelfunktion zu tun.

zentral+: Wären Sie als Stadtpräsident ohne Finanzen grosszügiger?

Roth: Es geht doch nicht ums Thema Grosszügigkeit. Der Stadtrat hat einen Gesamtauftrag: Zwischen Gesellschaft, Ökologie und Wirtschaft ein Gleichgewicht zu schaffen und den Finanzhaushalt im Lot zu halten. Ich bin nicht allein verantwortlich und kann nicht allein entscheiden. Meine Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat tragen die Verantwortung für die Finanzen mit. Der Stadtrat «leidet» zuweilen unter der Begrenztheit der Mittel, glauben Sie mir.

«Es geht doch nicht ums Thema Grosszügigkeit. Ich kann nicht allein entscheiden.»

zentral+: Bei welchen Geschäften mussten Sie sagen «Das wäre wünschbar. Aber das geht aus finanzieller Sicht nicht»?

Roth: Als Finanzdirektor will ich Lösungen ermöglichen. Es geht nicht um die Fragen «Was geht?» oder «Was geht nicht?«, schwarz oder weiss. Das greift zu kurz. Neben Leistungsverzicht sind auch Priorisierungen, Standardreduktionen, etappierte Umsetzungen oder auch einnahmenseitige Massnahmen im Fokus. Somit kann trotz knapper Mittel einiges realisiert werden. Hier setze ich an.

zentral+: Was sagen Sie zum Vorwurf der Grünen, ihre Politik sei einseitig auf die Finanzen statt auf die Gesamtleistung der Stadt ausgerichtet?

Roth: Diese Kritik kann ich nicht nachvollziehen. Der Stadtrat legt mit der Gesamtplanung die strategische Ausrichtung der Stadt fest. Die Finanzen sind Teil davon. Die Stadt erbringt sehr viele Leistungen in unterschiedlichsten Bereichen für alle Anspruchsgruppen. Von Einseitigkeit kann deshalb nicht die Rede sein. Die aktuellen Mindereinnahmen von fünf Millionen Franken, bedingt durch den Wegfall der Liegenschaftssteuer, wollte der Stadtrat zum Beispiel nicht. Das kantonale Stimmvolk hat jedoch anders entschieden.

zentral+: Wie stehen Sie zur Dauerkritik von Grünen und SVP, also den politischen Polen, nervt diese nicht sehr?

Roth: Unterschiedliche Gewichtungen in politischen Fragen zu haben, gehört zur Auseinandersetzung der politischen Kräfte und ist normal und notwendig. Die Verantwortung für den Finanzhaushalt ist jedoch nicht teilbar. Dafür sind alle Parteien mitverantwortlich.

zentral+: Werden Ihre beiden Funktionen Präsident und Finanzchef eventuell auf die nächsten Wahlen hin wieder getrennt?

Roth: Der Prüfauftrag wird im Sommer 2015 gestartet. Die Ergebnisse werden dem Parlament präsentiert, zusammen mit einem möglichen Umsetzungstermin, abhängig vom Prüfergebnis und allfälliger Beschlussfassung des Parlamentes. Der Stadtrat wird sich nach den nächsten Wahlen wiederum konstituieren.

zentral+: Sind Sie eigentlich der CEO im Stadtrat, haben Sie das letzte Wort bei Entscheidungen?

Roth: Nein, ich bin der «Primus inter pares» als Stadtpräsident – der Erste unter Gleichen. Das ist ja unser System. Ob Sie jetzt allein Stadtpräsident sind oder eine Direktion führen, Sie müssen sich immer Mehrheiten beschaffen im Kollegium. Ich versuche mit fünf Persönlichkeiten ein Team zu formen, um die Herausforderungen der Stadt Luzern zu meistern. Als Finanzdirektor bringe ich Argumente ein und liefere Begründungen. Das ist der Hut als Finanzdirektor; als Stadtpräsident ist es meine Aufgabe, das Gremium zu einem Entscheid hinzuleiten.

«Ich bin der ‹Primus inter pares› im Stadtrat.»

zentral+: Die Linke im Grossstadtrat kritisiert, die bürgerliche Mehrheit im Stadtrat führe zu einer äusserst restriktiven Finanz- und Steuerpolitik. Was sagen Sie dazu?

Roth: Das sehe ich nicht so. Der Stadtrat hat immer transparent aufgezeigt, wie er die Finanzen in Ordnung bringen will. Ich glaube, diese Transparenz und Offenheit hat dazu geführt, dass wir eine Finanzpolitik haben, die parlamentarisch über das Instrument «Gesamtplanung» Mehrheiten gefunden hat. Ich denke, das ist ein erfolgreicher Weg, den der Stadtrat auch weiter begehen will.

zentral+: Es gibt aber auch Schelte von anderer Seite. Die «Neue Luzerner Zeitung NLZ» schrieb, wenn Sie den Finanzhaushalt nicht bis ins Jahr 2019 ins Gleichgewicht bekämen, gingen Sie als «gescheiterter Präsident in die Geschichte ein».

Roth: Ich bin erstaunt über diese Aussage, die meiner Meinung nach nicht fundiert ist. Aber so läuft es teilweise journalistisch. Adrian Borgula steht beispielsweise in der Verkehrspolitik im Fokus. Es heisst, der Stadtrat mache eine linke Verkehrspolitik, die durch Stadtrat Borgula geprägt sei. Da wehre ich mich entschieden. (Roth wechselt ins Hochdeutsche und wird energisch) Die aktuelle Verkehrspolitik ist nicht die Politik eines linken Stadtrates, sondern die Verkehrspolitik des Gesamtstadtrats! Ich bin ja weiss Gott kein Linker. Die Verkehrspolitik hat nichts mit links oder rechts zu tun. Das ist auch in der Finanzpolitik so. Es geht nicht um die Finanzpolitik von Roth, sondern um die Finanzpolitik der Gesamtexekutive. Ich erinnere: Die Verantwortung dafür haben auch die Parteien und die Fraktionen.

«Wir machen keine linke Verkehrspolitik. Ich bin ja weiss Gott kein Linker!»

zentral+: Nehmen die Fraktionen diese Verantwortung wahr?

Roth: Sie versuchen es. Der Stadtrat hat eine Idee und engagiert sich, um Mehrheiten zu gewinnen. Entscheiden tut das Parlament, und das gilt es zu akzeptieren.

zentral+: Der Fraktionschef der SP liess öffentlich verlauten, sie seien nicht immer dossierfest.

Roth: Diesen Vorwurf las ich in der «NLZ» zum ersten Mal. Ich habe viel mehr das Gegenteil erfahren, wo man mich fragte, wie ich in allen städtischen Themenbereichen so sattelfest sein könne und Bescheid wisse. Gerade als Finanzdirektor mit zahlreichen Querschnittsaufgaben ist es eminent wichtig, sich in allen Dossiers zurecht zu finden. Wenn Sie Mehrheiten finden wollen, brauchen Sie Tiefe und Kenntnisse. Das braucht Zeit, ist sehr aufwändig, aber es lohnt sich.

«Den Roth finden Sie abends nicht mehr lange in einer Bar.»

zentral+: Beleidigt Sie der Vorwurf?

Roth: Schauen Sie, das ist Politik. Wahlen stehen ebenfalls vor der Türe (lacht).

zentral+: Herr Roth, Sie repräsentieren gerne. Haben Sie gerne Glamour?

Roth: Mir geht es nicht darum, mit Prominenten gesehen zu werden. Ich gehe gerne unter Leute. Generalversammlungen von Quartiervereinen schätze ich mindestens so wie einen Alt-Bundesratsempfang am Lucerne Festival. Ich habe gerne Begegnungen und gehe auf Leute zu. Das ist etwas, was die Leute merken: Kommt der Roth authentisch rüber, macht er diese repräsentative Aufgabe gerne? Und das ist das, wozu ich stehe, es ist ein Teil meiner Aufgabe als Stadtpräsident von Luzern.

zentral+: Noch eine persönliche Frage: Wie halten Sie sich fit, Herr Roth?

Roth: Genügend Schlaf. Den Roth finden Sie deshalb abends nicht mehr lange nach einer Sitzung oder Veranstaltung in einer Bar oder einem Restaurant. Ich habe das Glück, dass ich während meiner Tätigkeit noch nie schlaflose Nächte gehabt habe. Das ist ein Punkt. Ausserdem versuche ich, wenn ich es mir einrichten kann, am Dienstagabend mit ehemaligen Handballkollegen vom SC Borba in der Dreilinden-Turnhalle Sport zu treiben. Ein anderes Umfeld, ein wenig abschalten, das tut gut.

Deine Ideefür das Community-Voting

Die Redaktion sichtet die Ideen regelmässig und erstellt daraus monatliche Votings. Mehr zu unseren Regeln, wenn du dich an unseren Redaktionstisch setzt.

Deine Meinung ist gefragt
Deine E-Mailadresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert. Bitte beachte unsere Netiquette.
Zeichenanzahl: 0 / 1500.


0 Kommentare
    Apple Store IconGoogle Play Store Icon