Luzerner Komitee gegen Gripen gegründet

Im Hinblick auf die Abstimmung vom 18. Mai zum Gripen-Kauf hat sich das Luzerner Komitee «Nein zu den Kampfjet-Milliarden» bestehend aus Grünen, SP, Jungen Grünen, JUSO, sowie der GSoA gegründet.

Über die gesamte Betriebsdauer würden die neuen Kampfjets insgesamt mehr als 10 Milliarden Franken kosten. Angesichts der Tatsache, dass die Evaluation des VBS ergeben habe, dass der Gripen gar weniger leistungsfähig ist als die heutigen F/A-18 es sind, mute eine solche «Investition» in die Luftraumsicherheit zynisch an, schreibt das Komitee in einer Mitteilung. Stattdessen brauche es eine verbesserte Zusammenarbeit mit den Nachbarländern, keine neuen Kampfjets.

Mit der Beschaffung von 22 neuen Kampfjets würde viel Geld ausgegeben, das anderswo fehle: Bei der Bildung, im öffentlichen Verkehr oder auch in der Wohnbauförderung. Die im Komitee vertretenen Organisationen bringen kein Verständnis dafür auf, dass mit Sparpaketen und Steuererhöhungen laufend Geld gespart werden soll, das bei der Armee für neue Kampfjets ausgegeben werden soll, zumal der Plafond für die Armeeausgaben seit 2011 bereits von 4,1 Milliarden jährlich auf 4,6 Milliarden gestiegen sei und ab 2016 gar 5 Milliarden betragen soll, heisst es in einer Medienmitteilung.

Statt Milliarden in die Luftwaffe zu investieren, solle das Geld der Steuerzahler soll für die Bedürfnisse der Bevölkerung, im Bildungssystem, dem ÖV oder für die Finanzierung der Altersvorsorge verwendet werden. «Der Schweizer Luftraum ist gemäss dem aktuellen Armeebericht auch ohne zusätzliche Kampfjets hervorragendgeschützt – 22 neue Jets sind eine Fehlinvestition und purer Luxus, den wir uns nicht leisten können», schreiben die Luzerner Gripen-Gegner.

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