Droht am Wochenende eine Eskalation in der Stadt?

Corona-Skeptiker planen Protest in Luzern – Linke rufen zu Gegen-Demo auf

Bekanntlich sind nicht alle mit den Massnahmen gegen das Corona-Virus einverstanden.

Am Samstag wollen die Gegner der Corona-Massnahmen in Luzern erneut auf die Strasse gehen. Nun hat die Gruppe «Resolut» eine Gegendemonstration angekündigt. Für keine der Kundgebungen gibt es eine Bewilligung.

In der Stadt Luzern soll am Samstag eine Corona-Demo stattfinden – und wie in der jüngsten Vergangenheit wiederholt unbewilligt. Das erfreut die ausserparlamentarische linke Gruppe «Resolut» wenig. Denn unbewilligte Demos findet die Gruppe «unsolidarisch», wie diese gegenüber «20 Minuten» erklärt. «Wir machen uns jeweils den ganzen Aufwand mit Demo-Bewilligungen und halten uns an die Corona-Massnahmen. Andere müssen dies offenbar nicht tun und werden trotzdem geduldet. Das ist ärgerlich», lässt sich ein Mitglied der Gruppe zitieren.

Die angekündigte Demo wurde von der Stadt Luzern nicht bewilligt, da kein Gesuch eingereicht worden sei, wie Mario Lütolf, Leiter Stadtraum und Veranstaltungen, auf Anfrage des Portals sagt. «Resolut» seinerseits lässt ausrichten, dass man sich, wenn nötig, den Teilnehmenden der Corona-Demo in den Weg stellen werde. Das sei aber eigentlich nicht der Plan, denn man hoffe, dass die Corona-Demo gar nicht stattfinde.

Doch dies hänge davon ab, ob die Veranstalter an ihrer Demo festhalten und wie die Polizei reagieren wird, so «Resolut» gegenüber «20 Minuten». Auf Twitter ruft auch die Antifa Luzern zu einem «kreativen und lauten Gegenprotest» auf. Man wolle nicht tolerieren, dass die Massnahmengegnerinnen in der Stadt demonstrieren.

Polizei informiert bei Bedarf per Social Media

Und was sagt die Polizei zu den Demos? «Wir haben den geplanten Anlass zur Kenntnis genommen und bereiten uns entsprechend vor», hält Mediensprecher Urs Wigger auf Anfrage von zentralplus fest. Auskunft über geplante Massnahmen oder den Ressourceneinsatz kann er aus einsatztaktischen Gründen nicht geben.

Ebenfalls keine Einschätzung will er zu den verschiedenen Gruppen machen und genauso wenig über deren Gewaltpotenzial sagen. Er kündigt jedoch an: «Wir werden die Bevölkerung im Bedarfsfall über unseren Twitterkanal laufend informieren. Zum Beispiel, wenn es zu Sperrungen kommt.»

Kein Verständnis bei der Stadt

Dass die Veranstalterinnen keine Gesuche eingereicht haben, scheint Mario Lütolf von der Stadt sichtlich zu ärgern. Zumal die Aktionen, basierend auf dem Recht auf freie Meinungsäusserung, wohl eine Bewilligung erhalten hätten, sofern Regeln wie das Maskentragen und das Einhalten von Abständen eingehalten werden, wie er auf Anfrage von zentralplus schreibt.

Auch eine Obergrenze, sowohl bei der Anzahl solcher Anlässe als auch der Menge der Teilnehmer, gebe es nicht. Lütolf verweist auf die entsprechende Verordnung des Bundes: «Da Kundgebungen in einer grund- und staatsrechtlichen Perspektive eine hohe Bedeutung zukommt, sind sie besonders geregelt und werden insofern privilegiert, als nicht sämtliche an übrige Veranstaltungen gestellten Anforderungen erfüllt sein müssen. Bei Kundgebungen gilt keine Begrenzung der teilnehmenden Personen. Diese Freigabe geht einher mit der Pflicht der Teilnehmerinnen und Teilnehmer, eine Gesichtsmaske zu tragen.»

«Die Bewilligungsgesuche blieben willkürlich aus und die Nutzung öffentlichen Grundes erfolgt nicht regelkonform. Es bleibt uns nichts anderes übrig, als die entsprechenden Vollzugs- und Strafbestimmungen anzuwenden. Die bisherige Zusammenarbeit mit der Luzerner Polizei in diesen Angelegenheiten bezeichnet Lütolf als «sehr gut».

Eindruck vom Corona-Spaziergang vom 10. Mai:

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19 Kommentare
  • Profilfoto von Scheidegger
    Scheidegger, 09.06.2021, 15:04 Uhr

    Das wird doch wieder einmal ein lustiger Samstag in Luzern. Da gehe ich gucken, lachen und werde dann von diesem Pöbel angepöbelt. So geht das Demokratieverständnis dieser Leute. Wer meine Meinung nicht teilt, ist gegen mich und wir entsprechend agressiv angemacht. Abfahre, sagt man dazu in Luzern. Man nennt solchen Pöbel auch gerne mal Bajazze!

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  • Profilfoto von P. Nigg
    P. Nigg, 09.06.2021, 07:28 Uhr

    Die Inkonsequenz der Polizei: Einzelne büssen, wenns gerade so passt, aber bei grossen Demos kapitulieren, führt zum vorhersehbaren Resultat.

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  • Profilfoto von Rubin Karl-Heinz
    Rubin Karl-Heinz, 09.06.2021, 03:39 Uhr

    Politik ist…
    Wer sich in Telegram informiert…
    Viele lassen sich beeinflussen..
    Viele fühlen sich sichtlich wohl..
    Es wäre wirklich wünschenswert, wenn Menschen die sich an Samstagen treffen, ihre Energie in Kommissionen für das Wohl der Bevölkerung einbringen könnten.
    Diese Demos zeigen höchsten das Mass an größter Überheblichkeit.

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  • Profilfoto von Ein Wirt
    Ein Wirt, 08.06.2021, 20:44 Uhr

    FCLler und Covidioten dürfen, meint der Züsli.

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    • Profilfoto von Roli Greter
      Roli Greter, 09.06.2021, 15:03 Uhr

      Warum ist dieser Kommentar, welcher gegen die Netikette verstösst, noch da? Inkonsequenz par excellence.

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    Triebwerkschaden, 08.06.2021, 19:39 Uhr

    Kann Resolut nicht einfach bei ihrer Kernkompetenz bleiben und sich auf Demonstrationszüge für eine ungehinderte, ungestörte Massenmigration konzentrieren bitte. Am besten auf der Tangente Basel-/Bernstrasse. PS. Ich habe im Räzel Brockenhaus-Store eine neue Skijacke für euren Eugen abgegeben. Ich erwarte keinen Dank. Denn: Nehmen ohne zu geben. Das ist per se übrigens keine Solidarität (eine zu erwartende Wechselwirkung) sondern Altruismus…

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  • Profilfoto von Hell G. Schneider
    Hell G. Schneider, 08.06.2021, 19:19 Uhr

    Es ist ganz einfach: Die politisch unterlegte Nachfrage nach Zugang zu freier, ungehinderter Meinungsbildung und Meinungsäusserung wird weiter steigen. Im Wettbewerb der politischen Angebote wird sich künftig durchsetzen, wer dieser Nachfrage das adäquateste Angebot zur Verfügung stellen kann und somit WählerInnen bindet. Das historisch und zivilisatorisch gewachsene Freiheitsbedürfnis der SchweizerInnen ist dabei massgebend zu berücksichtigen.
    Werden diese Voraussetzungen und Notwendigkeiten von den Machteliten ignoriert, bewegt sich die Herrschaftsform schnell in Richtung autoritäre Verhältnisse.

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    Basileos d. Ä., 08.06.2021, 18:34 Uhr

    Die Bösen, das sind immer die anderen!
    Diese extreme und beispiellose politische und ideelle Polarisierung seit Pandemiebeginn, wird der gesellschaftlichen Kohäsion zerstörerischen, irreversiblen Schaden zufügen. Viele
    (Polit-)Opportunisten sehen dies allerdings als Chance, ein neues autoritäres Paradigma durchzusetzen. Denn mehr Macht ist immer geil!

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    • Profilfoto von Tobias Mueller
      Tobias Mueller, 08.06.2021, 20:15 Uhr

      Gut festgestellt. Die bewusst gesuchten und provozierten Konflikte von Rotfront einerseits und Braunhemden andererseits sollten uns hierzu als Anschauungsbeispiel dienen. Insbesondere die Konsequenzen von dabei absichtlich schwach gehaltenen Organen des Rechtsstaates.

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  • Profilfoto von Hugo Ball
    Hugo Ball, 08.06.2021, 18:06 Uhr

    Liebe Resolut- und Antifa-Anhänger. Warum habt ihr euch bei der FCL-Cupfeier niemandem entgegengestellt? Geht es euch also letztlich gar nicht um die Pandemie? Denn die epidemiologischen Voraussetzungen waren ja exakt dieselben. Ihr braucht nicht zu antworten, ich kenne die Antwort bereits.

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    • Profilfoto von Pietro Anagnostou
      Pietro Anagnostou, 09.06.2021, 08:38 Uhr

      Mich interessiert ihre Antwort aber brennend! Können Sie mich aufklären, Herr Ball?
      Was ist denn für Sie die Antwort?

      Eine zusätzliche Frage an Sie: Hätten sie dort gegen den Cupsieg demonstrieren sollen, oder die Freude der Leute mit Fäusten bändigen?

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    • Profilfoto von David L
      David L, 09.06.2021, 21:37 Uhr

      Naja, die Schwurbler-Demo ist seit Wochen angekündigt.
      Dass der FCL mal irgend etwas gewinnt, hat hingegen niemand ahnen können 😉

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    Philipp, 08.06.2021, 17:42 Uhr

    Der Herr Lütolf hätte also eine Bewilligung erteilt solange Masken getragen und Abstand gehalten wird. Wo hat dieser Mann die letzten Monate gelebt? Also ich habe schweizweit keine Demo von Massnahmengegner gesehen wo die Leute diese Regeln eingehalten haben. Diesen Leuten ist das doch absolut egal. Die wissen unterdessen dass die Polizei nur zuschaut und nichts unternimmt. Am Schluss heisst es dann seitens der Polizei dass ein Eingreifen nicht Verhältnismässig gewesen wäre und wenn überhaupt werden lediglich die Veranstalter belangt.

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    • Profilfoto von Roli Greter
      Roli Greter, 08.06.2021, 21:46 Uhr

      Ja stellen Sie Sich mal vor, es gibt tatsächlich intelligente Polizustunnen und Polizistinnen die wissen dass Masken im Freien so viel nützen wie löchrige Regenschirme bei Hagel. Fertig empört?

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    • Profilfoto von Peter Bitterli
      Peter Bitterli, 09.06.2021, 08:15 Uhr

      Die Insubordination begann seinerzeit mit den „Black Lives Matter“-Umzügen. Kurz nachdem eine einzelne Demonstrantin mit Sack über dem Kopf abgeführt worden war.

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    Andreas Peter, 08.06.2021, 17:17 Uhr

    Die «Linken» war früher einmal «alternativ».
    Heute sind sie die grösseren Bünzli als unsere Grosseltern.
    Was ist passiert?

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    • Profilfoto von Conny Hasler
      Conny Hasler, 08.06.2021, 20:20 Uhr

      dies hat nichts mit Bünzli zu tun; sondern einfach ein Widerstand gegen die Massnahmen Gegner,die meinen ,nun jeden Sa an einem andern Ort in der CH eine unbewilligte Demo durchführen zu müssen

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    • Profilfoto von Peter Bitterli
      Peter Bitterli, 09.06.2021, 07:18 Uhr

      @ Hasler:
      Selbsternannte „Linke“ definieren sich selber als Hilfstruppen der Staatsmacht in einem eingebildeten Kampf gegen „Massnahmen Gegner“, also Leute, die in einem Punkt dissident zum Staat stehen. Und sind noch stolz darauf. Und stellen ihre Demos unter das Motto „Abstand halten“. Und meinen allen Ernstes, es gehe da irgendwie „gegen rechts“, weil ihnen das irgendwer eingeredet hat. Es ist eigentlich unfassbar!
      Sehr spannend daran ist, wie das schon lange von Vielen als obsolet betrachtete Links-Rechts-Schema in beginnenden Corona-Aufarbeitungs-Zeiten nun wirklich zusammenbricht. „Fair is foul, and foul is fair.“ diagnostizieren Macbeths Hexen. Wüste Zeiten, aus denen Neues entsteht.

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    • Profilfoto von Andy Bürkler
      Andy Bürkler, 09.06.2021, 10:26 Uhr

      @Conny Hasler: Sie bestätigen ja die Aussage von Herrn Peter.
      Die «Linke» sieht sich wohl jetzt als Gehilfe der Staatsmacht.
      Aus einem unerklärlichen Grund, werden Massnahmenkritiker in die rechte Schublade gesteckt, was einfach nicht dem politischen Mix dieser Gruppe entspricht und aus diesem Fehleinschätzung nimmt die aktivistische «Linke» die Legitimation für ihren komplett überflüssigen Protest gegen den Protest.
      Ich weiss auch warum das so ist. Weil wir nämlich de jure eine «bürgerliche» aber der facto eine linke Landesregierung haben.
      Diese Vermutung bestätigt die Politik durch ihre wirtschaftsfeindlichen Entscheide und die «Linke» durch ihr staatstreues Verhalten.

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